23. Juni 2016 – Besuch aus Tbilisi

Wolfgang Hellmich, (li), SPD, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages empfängt mit Beteiligung der Bundestagsabgeordneten Doris Wagner, (2.v.li), Bündnis 90/Die Grünen, und Gisela Manderla, (2.v.re), CDU/CSU, den Parlamentspräsidenten von Georgien, David Usupashvili, (3.v.re), zu einem Gespräch., Gruppenfoto. Ordnungsnummer: 3767747 Name: Hellmich, Wolfgang; Wagner, Doris; Manderla, Gisela; Usupashvili, David Ereignis: Gespräch Gebaeude: Reichstagsgebäude, 1.OG, Empfangsraum, 1S 014 Fotograf: Achim Melde Bildnachweis: Deutscher Bundestag/Achim Melde Nutzungsbedingungen: http://www.bundestag.de/wissen/archiv/sachgeb/bilda/bildnutz.html Es werden nur einfache Nutzungsrechte eingeräumt, die ein Recht zur Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ausschließen

Mit meinen deutschen und georgischen KollegInnen © Deutscher Bundestag / Achim Melde

Innenpolitische Machtkämpfe, ein zerfallenes Staatsgebiet und eine schwierige Nachbarschaft mit Russland – die Lage Georgiens ist alles andere als einfach. Viel zu besprechen hatte ich deshalb mit der Delegation des georgischen Parlaments, die dem Deutschen Bundestag vor kurzem einen Besuch abgestattet hat. In der Residenz des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert ging es beim Abendessen um die bevorstehenden Parlamentswahlen, um die abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien – und natürlich um den NATO-Beitritt, den sich die Georgier so sehnlichst wünschen.

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29. Juni 2016 – Demografie und Rente: Hauptthema auf der Stadtversammlung

Als demografiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion ist die „Rente“ für mich eines der wesentlichen Themen. Wie wir bei der Generationengerechtigkeit unseren grünen Kompass klar im Auge behalten, darüber will ich gemeinsam mit Udo Philipp, Mitglied der Grünen Rentenkommission, am 29. Juni auf der Stadtversammlung in München mit euch diskutieren. Warum die „Rente“ uns alle angeht? Das kann ich schon mal im Film erklären.

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23. Mai 2016 – Treffen mit den neu gewählten Jugendbeiräten in Traunstein

Felix Weiss, Johannes Müller und Michael Langwieder mit Doris Wagner

von links: Felix Weiss, Johannes Müller und Michael Langwieder

Schon im Oktober 2014 hatte ich Traunstein unter der Überschrift ‚Partizipation von Jugendlichen‘ besucht. Ich hatte mich mit einigen Jugendlichen im Jugendtreff getroffen, um mich über die Situation vor Ort zu informieren. Mittlerweile hat sich etwas getan in Traunstein: Seit November 2015 gibt es einen 12-köpfigen Jugendbeirat.
Ein guter Anlass, mich erneut mit den Jugendlichen zu treffen und mich zu erkundigen, wie sich die Arbeit im Jugendbeirat entwickelt. Von Seiten der Jugendlichen waren mit dabei Felix Weiss, Johannes Müller und Michael Langwieder. Die Drei berichteten mir, dass die Initiative für einen Jugendbeirat von der Stadt ausgegangen war. Weiterlesen

23. Mai 2016 – Besuch in der Diakonie Traunstein

Doris Diakonie

mit Margaret Winnichner (Mitte) und Marlis Neuhierl-Huber

Zusammen mit Malis Neuhierl-Huber, Beisitzerin im Kreisverband Traunstein, und Helga Mandl habe ich die Diakonie Traunstein besucht, um mit Margarete Winnicher, der zweiten Vorsitzenden, über ihre Arbeit und ihre Erfahrungen zu sprechen.
Seit 2013 kümmert sich die Diakonie Traunstein um unbegleitete minderjährige Asylbewerber. In den Landkreisen Traunstein, Altötting und Mühldorf sind Wohngruppen entstanden, in denen seit November 2014 junge Männer eine neue Heimat finden, die bei ihrer Ankunft unter 18 Jahre alt waren. Im Gegensatz zu erwachsenen Asylsuchenden erhalten sie sozialpädagogische Begleitung im Rahmen einer Jugendhilfemaßnahme. Weiterlesen

21. April 2016 – ‚Die Bundeswehr im Friedenseinsatz‘ in Memmingen

imageEs ist jetzt gut zwei Jahre her, dass gleich drei deutsche Spitzenpolitiker bei der Münchner Sicherheitskonferenz gefordert haben, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen muss, sich also außen- und sicherheitspolitische stärker engagieren muss als bisher.

Dagegen ist prinzipiell nichts einzuwenden. Das Ziel, die Welt zu einem friedlicheren und gerechteren Ort zu machen muss unsere oberste Priorität in der Außen- und Sicherheitspolitik sein. Die Frage ist nur, welche Instrumente am besten geeignet sind, dieser Verantwortung gerecht zu werden. Weiterlesen

9. Juni 2016 – Erfolgreicher Einsatz für die Rechte der SoldatInnen

Bundeswehr

© Tom – Fotolia.com

Es kommt nicht alle Tage vor, dass die kleinste Oppositionspartei die Politik der Bundesregierung entscheidend verbessern kann. Umso stolzer bin ich auf einen großen Erfolg, den wir diese Woche im Verteidigungsausschuss erzielt haben: Dank meiner Initiative ist das neue Soldatenbeteiligungsgesetz in zwei Punkten geändert worden – zu Gunsten der Soldatinnen und Soldaten.

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6. Juni 2016 – Spannende Termine mit meiner bayerischen Delegation

Delegationsfoto

Gruppenbild in der Kuppel

50 politisch Interessierte besuchten mich im Mai in Berlin, darunter engagierte Frauen der Münchner Gleichstellungsstelle. Die Gruppe besuchte mich im Bundestag. Weiterer Programmpunkt war das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

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4./5. Mai 2016 – Jordanien: Women in Parliament Global Forum

imageIch habe an der Konferenz ‚Women in Politics: Fast Forward‘ organisiert von WIP teilgenommen. WIP, Women in Parliament Global Forum, ist ein internationales Netzwerk von weiblichen Abgeordneten aus nationalen Parlamenten und dem Europäischen Parlament.

Besonders wird solche eine Reise immer auch, wenn man interessante Menschen kennen lernt. Ich habe mich gefreut, in Amman einige deutsche Vertreterinnen des GIZ kennen zu lernen. Insbesondere habe sie mir von zwei Projekten berichtet. Weiterlesen

13. Mai 2016 – Demografie und Rente: Bayern-Tour in Traunstein gestartet

Den Auftakt für meine Bayern-Tour „Demografie und Rente“ hat am 13. Mai Traunstein gemacht. Als demografiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion ist die „Rente“ für mich eines der wesentlichen Themen. Warum ich mit Udo Philipp auf Bayern-Tour gehe? Das erkläre ich im Film.

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1. Juni 2016 – AG Demografie: Kommunalfinanzen

160530 AG Demografie mit Doris Wagner, Anja Hajduk und Prof Gisela Faerber

mit Prof. Gisela Färber (Mitte) und meiner Kollegin Anja Hajduk (links)

„Finanzausstattung der Kommunen – Was kostet uns der demografische Wandel?“ war das Thema unserer Sitzung. Dazu begrüßten wir Prof. Gisela Färber von der Universität Speyer als Expertin. Sie erläuterte uns die großen Herausforderungen für die Kommunen:

  • Integration meistern
  • in Bildung investieren
  • den öffentlichen Raum für Alle gestalten
  • Pflegeleistungen für die immer mehr Hochbetagten sicherstellen
  • Erwerbsquoten erhöhen und für arbeitsplatznahe Betreuung sorgen.

Der Trend zur Re-Urbanisierung setze sich weiter fort, verstärkt durch die Zuwanderung. Dies führe zu einer Polarisierung zwischen wachsenden Agglomerationen und schrumpfender Peripherie. Hinzu komme Investitionslücke, die in Westdeutschland entstand, weil statt 3% nur noch 1% des BIP investiert worden seien.

Was ist also zu tun?

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