29. November 2016 – Auf der Podcast-Couch

podcast-icon-1322239_1280Meine Kollegin Elisabeth Scharfenberg hat mich eingeladen, mit ihr über meine politische Arbeit in Berlin und meinen Weg dorthin zu sprechen. Ich habe ihr erzählt,

  • wie ich als Quereinsteigerin in den Bundestag gekommen bin,
  • was meine Aufgaben als demografiepolitische Sprecherin sind,
  • wie ich meine zwei Ausschüsse – Verteidigung und Familie – unter einen Hut bekomme und
  • wie sich mein Leben seit dem Mandat verändert hat.

Hier gibt es den Podcast dazu:

28. November 2016 – Bayern ist Spitze – vor allem bei Rüstungsexporten

161128-sharepic-ruestungsexporteWenn deutsche Waffen an Staaten außerhalb von EU und NATO geliefert werden, machen in vier von fünf Fällen bayerische Unternehmen das Geschäft. 2,1 Milliarden Euro haben Firmen aus dem Freistaat 2015 für Rüstungsexporte in so genannte „Drittstaaten“ erhalten – das ist siebenmal so viel wie 2014.  Panzer, Abschussvorrichtungen für Flugkörper und Gewehre lieferten Firmen aus dem Freistaat an Länder wie Kuwait, Katar und Saudi-Arabien. Dabei ist insbesondere Saudi-Arabien nicht nur für eine autokratische Regierung und eklatante Menschenrechtsverletzungen bekannt. Riad ist auch unmittelbar am Bürgerkrieg im Jemen beteiligt.

Die Blüte der bayerischen Wirtschaft ist also auch ein Ergebnis todbringender Waffenexporte – wie ich in der Abendzeitung erläutere.

 

23. November 2016 – Meine Bewerbung für die bayerische Landesliste

160301 PM Lichtenfels (800x533)Liebe Freundinnen und Freunde,

‚gerecht gleich grün’ – dieser Leitsatz begleitet mich durch mein politisches Leben. Gerechtigkeit ist keine Selbstverständlichkeit. Das habe ich als Kind persönlich erfahren – und das hat mich zu einem politischen Menschen gemacht. Als politischer Mensch ist meine Heimat bei Euch, bei den Grünen. Als eine von wenigen Nicht-Akademiker*innen vertrete ich Euch seit drei Jahren im Bundestag.

Wir werden weniger, älter und bunter. Als demografiepolitische Sprecherin unserer Bundestagsfraktion begleite ich diesen Wandel. Dieser Prozess ist kein unabänderliches Schicksal, sondern eine Gestaltungsaufgabe. Als Grüne leitet mich dabei unser Anspruch der Generationengerechtigkeit, die tief in unserer DNA verankert ist. Ich sehe Handlungsbedarf über alle Altersgruppen hinweg, um dieses Ziel zu erreichen.

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24. November – Unterste Schublade: Bundeswehr wirbt mit „Die Rekruten“

Das Bild zeigt ein Plakat der Bundeswehr, mit der sie für die Webserie "Die Rekruten" wirbt.

Foto: Bundeswehr

Dass die Bundeswehr mit schicken Plakaten versucht, ihren Personalmangel zu beheben, ist nicht neu. Doch mit den Werbefilmchen, die seit dem 1. November im Internet zu sehen sind, überschreitet das Verteidigungsministerium eindeutig die Grenze des Erträglichen: Die YouTube-Serie „Die Rekruten“ soll ganz gezielt sehr junge Menschen für die Bundeswehr begeistern. Und erweckt deshalb den Eindruck, als sei der Dienst im Militär nichts weiter als ein echt abgefahrenes Spiel. Warum diese Art der Werbung in jeder Hinsicht unangemessen und inakzeptabel ist, erkläre ich in der Augsburger Allgemeinen.

17. November – Nach Trump: Jetzt erst recht

Nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten sprechen viele Beobachter von einer „Zeitenwende“. Das könnte auch für die US-Außenpolitik gelten. Im Wahlkampf zumindest hat Donald Trump keinen Zweifel daran gelassen, welchem Grundgedanken die Amerikaner international künftig folgen wollen: „America first“, „Amerika zuerst“. Was das konkret bedeutet, bleibt vorerst abzuwarten. Sicher ist aber schon jetzt: Die EU und Deutschland müssen nun erst recht  festhalten an einer vor allem zivilen Außenpolitik, die die internationale Ordnung, das Völkerrecht und die Menschenrechte achtet und stärkt – wie ich sowohl bei der Bundesdelegiertenkonferenz als auch im Münchner Merkur betont habe.

Den Bericht des Münchener Merkurs findet ihr hier.

14. November 2016 – Meine Rede zu Jugendlichen in der Bundeswehr

Die Münchner Bundestagsabgeordnete Doris Wagner hält im Plenum des Deutschen Bundestages eine Rede

Screenshot von bundestag.de

Menschen unter 18 Jahren dürfen keine Waffen in die Hand bekommen. So will es das Jugendschutzgesetz. Und so will es angeblich auch die Bundesregierung. Seit Jahren setzt sich Deutschland gegen die Rekrutierung von Kindern und Jugendlichen in militärische Verbände ein – zumindest international. Ganz anders sieht die Sache nämlich aus, wenn es um die Bundeswehr geht. Nicht nur, dass nach wie vor auch 17 jährige Männer und Frauen in die Bundeswehr eintreten dürfen. Die Bundeswehr wirbt Jugendlich auch immer gezielter an. In einer Rede im Deutschen Bundestag und in der Berliner Zeitung erkläre ich, weshalb damit endlich Schluss sein muss!

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4. – 17. Oktober, ein Rückblick

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Mit Wolfgang Leitner und Alexander König vom Grünen-Vorstand.

Zwei sehr ereignisreiche Wochen. Begonnen haben sie mit der Nominierungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 in meinem Wahlkreis. Das tolle Wahlergebnis hat mich in meinem Vorgehen bestätigt und lässt mich gestärkt in die Listenaufstellung gehen. Es ist mir immer ein Anliegen, trotz der vielen Aufgaben und Themen in Berlin den Kolleginnen und Kollegen vor Ort eine verlässliche Partnerin zu sein. Weiterlesen

27. Oktober 2016 – Mein Statement zu Rüstungsexporten in der BR-Rundschau

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Screenshot von br.de

Der Rüstungsexport-Bericht für das erste Halbjahr 2016 zeigt einmal mehr, wie verlogen die Politik der Bundesregierung ist: Wirtschaftsminister Gabriel behauptet seit Jahren, Exporte restriktiv handhaben zu wollen. Verteidigungsministerin von der Leyen will angeblich Konflikten vorbeugen.

Tatsache ist: Die Waffenverkäufe in Spannungsregionen steigen und steigen. Diese Politik ist verantwortungslos und muss sich dringend ändern!

Mehr dazu im Beiträgen der Rundschau des Bayerischen Rundfunks,
sowie im Rundschau Magazin.

 

26. Oktober 2016 – Radiointerview zu Rente und Altersarmut

Wie können wir unsere Renten für die Zukunft sicher machen? Welche Rolle spielt hierbei die demografische Entwicklung? Wie können wir die Rente so gestalten, dass sie gerecht ist und auch Menschen berücksichtigt, die nicht 45 Jahre am Stück arbeiten können?

Um diese und weitere Fragen ging es am 24. Oktober in Ampfing, wo ich gemeinsam mit Udo Philipp von der BAG Wirtschaft das Thema „65 und arm! Ist das Gerechtigkeit?“ auftrat.

Zuvor gab ich den dem ISW-Radio ein Interview, das hier nachzuhören ist:

04. Oktober 2016 – Bewerbungstext für den Bundestagswahlkreis München-Nord

097Liebe Freund*innen,
liebe Münchner Grüne,

‚Gerecht gleich grün‘ – das ist mein Motto. Das ist der Leitsatz, der mich all die Jahre in der Frauen- und Gleichstellungspolitik begleitet hat. Und er steht für die Energie, mit der ich im Bundestag hartnäckig unser Ziel verfolge, die Welt ein Stück grüner und gerechter zu machen.

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