14. Juni 2016 – Besuch in der Gemeinde Siegsdorf

Mein herzlicher Dank für die Einladung geht an die Siegsdorfer Gemeinderätinnen, Marlis Neuhierl-Huber und Karin Neumann

Senioren-Sportgeräte getestet

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mit Helga Mandl, Sprecherin des Kreisverbandes Traunstein im Generationenpark

Am besten gefallen hat mir dieses gemeinsame Angebot für Jung und Alt an einer einzigen Stelle. Zusammen mit Karin Neumann haben wir den Kurpark für alle Generationen besucht. Das fand ich super. Ich wollte immer schon wissen, wie Sportgeräte für Senioren funktionieren. Jetzt hatte ich Gelegenheit, die Geräte selbst zu testen.

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13. Juli 2016 – Pressemitteilung: Grüne fordern nach Kampfjetabsturz endlich Klarheit

Fighter, jet, f-16

Die folgende Pressemitteilung habe ich gemeinsam mit dem Oberpfälzer Bezirksvorsitzenden Stefan Schmidt und dem Landtagsabgeordneten Jürgen Mistol herausgegeben, nachdem die Bundesregierung auf meine Anfrage zum abgestürzten Kampfjet geantwortet hatte:

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13. Juli 2016 – Viele Fragen, keine Antworten: Das Weißbuch ist da!

© Aurielaki - Fotolia

© Aurielaki – Fotolia

Es war keine ganz leichte Geburt – doch heute hat es endlich das Licht der Öffentlichkeit erblickt: das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Anderthalb Jahre hat das Bundesverteidigungsministerium alles zusammengetragen, was es derzeit zur internationalen Sicherheitspolitik und zur Bundeswehr zu sagen gibt. Und obwohl das „oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands“ im Vergleich zu seinem Vorgänger von 2006 durchaus einige positive Entwicklungen erkennen lässt – insgesamt bleibt die Bundesregierung damit weit hinter dem zurück, was eine sinnvolle und nachhaltige Sicherheitspolitik auszeichnet.

Hier die drei wichtigsten Fragen und Probleme: Weiterlesen

29. Juni 2016 – Demografie und Rente: Hauptthema auf der Stadtversammlung

Als demografiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion ist die „Rente“ für mich eines der wesentlichen Themen. Wie wir bei der Generationengerechtigkeit unseren grünen Kompass klar im Auge behalten, darüber will ich gemeinsam mit Udo Philipp, Mitglied der Grünen Rentenkommission, am 29. Juni auf der Stadtversammlung in München mit euch diskutieren. Warum die „Rente“ uns alle angeht? Das kann ich schon mal im Film erklären.

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23. Juni 2016 – Besuch aus Tbilisi

Wolfgang Hellmich, (li), SPD, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages empfängt mit Beteiligung der Bundestagsabgeordneten Doris Wagner, (2.v.li), Bündnis 90/Die Grünen, und Gisela Manderla, (2.v.re), CDU/CSU, den Parlamentspräsidenten von Georgien, David Usupashvili, (3.v.re), zu einem Gespräch., Gruppenfoto. Ordnungsnummer: 3767747 Name: Hellmich, Wolfgang; Wagner, Doris; Manderla, Gisela; Usupashvili, David Ereignis: Gespräch Gebaeude: Reichstagsgebäude, 1.OG, Empfangsraum, 1S 014 Fotograf: Achim Melde Bildnachweis: Deutscher Bundestag/Achim Melde Nutzungsbedingungen: http://www.bundestag.de/wissen/archiv/sachgeb/bilda/bildnutz.html Es werden nur einfache Nutzungsrechte eingeräumt, die ein Recht zur Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ausschließen

Mit meinen deutschen und georgischen KollegInnen © Deutscher Bundestag / Achim Melde

Innenpolitische Machtkämpfe, ein zerfallenes Staatsgebiet und eine schwierige Nachbarschaft mit Russland – die Lage Georgiens ist alles andere als einfach. Viel zu besprechen hatte ich deshalb mit der Delegation des georgischen Parlaments, die dem Deutschen Bundestag vor kurzem einen Besuch abgestattet hat. In der Residenz des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert ging es beim Abendessen um die bevorstehenden Parlamentswahlen, um die abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien – und natürlich um den NATO-Beitritt, den sich die Georgier so sehnlichst wünschen.

9. Juni 2016 – Erfolgreicher Einsatz für die Rechte der SoldatInnen

Bundeswehr

© Tom – Fotolia.com

Es kommt nicht alle Tage vor, dass die kleinste Oppositionspartei die Politik der Bundesregierung entscheidend verbessern kann. Umso stolzer bin ich auf einen großen Erfolg, den wir diese Woche im Verteidigungsausschuss erzielt haben: Dank meiner Initiative ist das neue Soldatenbeteiligungsgesetz in zwei Punkten geändert worden – zu Gunsten der Soldatinnen und Soldaten.

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6. Juni 2016 – Spannende Termine mit meiner bayerischen Delegation

Delegationsfoto

Gruppenbild in der Kuppel

50 politisch Interessierte besuchten mich im Mai in Berlin, darunter engagierte Frauen der Münchner Gleichstellungsstelle. Die Gruppe besuchte mich im Bundestag. Weiterer Programmpunkt war das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

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1. Juni 2016 – AG Demografie: Kommunalfinanzen

160530 AG Demografie mit Doris Wagner, Anja Hajduk und Prof Gisela Faerber

mit Prof. Gisela Färber (Mitte) und meiner Kollegin Anja Hajduk (links)

„Finanzausstattung der Kommunen – Was kostet uns der demografische Wandel?“ war das Thema unserer Sitzung. Dazu begrüßten wir Prof. Gisela Färber von der Universität Speyer als Expertin. Sie erläuterte uns die großen Herausforderungen für die Kommunen:

  • Integration meistern
  • in Bildung investieren
  • den öffentlichen Raum für Alle gestalten
  • Pflegeleistungen für die immer mehr Hochbetagten sicherstellen
  • Erwerbsquoten erhöhen und für arbeitsplatznahe Betreuung sorgen.

Der Trend zur Re-Urbanisierung setze sich weiter fort, verstärkt durch die Zuwanderung. Dies führe zu einer Polarisierung zwischen wachsenden Agglomerationen und schrumpfender Peripherie. Hinzu komme Investitionslücke, die in Westdeutschland entstand, weil statt 3% nur noch 1% des BIP investiert worden seien.

Was ist also zu tun?

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30. Mai 2016 – Waffenexporte europäisch beschränken. Zu Besuch im KV Lindau

Große Worte – k(l)eine Taten. So lässt sich die Politik beschreiben, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in puncto Rüstungsexporte betreibt. Anstatt Konflikten in unserer Nachbarschaft vorzubeugen und die Ausfuhr von Waffen konsequent zu beschränken, trägt die Bundesregierung durch Rüstungsexporte in Krisenregionen wie den Nahen Osten oder das nördliche Afrika dazu bei, dass Gewalt eskaliert und die Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Was sich an der deutschen Politik ändern muss, habe ich bei einem Besuch im Kreisverband Lindau skizziert.

160530 KV Lindau zu Ruestungsexporten

Auch die Lindauer Zeitung berichtete am 3. Mai auf Seite 19 über meinen Besuch

25. Mai 2016 – Rückblick: Meine letzten Wochen

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Mit der LAG Frauen- und Gleichstellungspolitik

Die letzten Wochen waren unglaublich bewegt. Viele spannende, interessante Termine! Manchmal auch gemixt mit Ungeduld, weil die Dinge nicht oder nicht so schnell funktionieren, wie ich es mir vorstelle:
Sicherheitspolitik, Demografie, Münchnerisches, Grün und Draußen …

Ich habe mich sehr gefreut, dass ich am 9. April an der LAG Frauen- und Gleichstellungspolitik teilnehmen und dann auch gleich noch etwas zum Thema „geflüchtete Frauen“ beitragen konnte. Weiterlesen