1. Juni 2016 – AG Demografie: Kommunalfinanzen

160530 AG Demografie mit Doris Wagner, Anja Hajduk und Prof Gisela Faerber

mit Prof. Gisela Färber (Mitte) und meiner Kollegin Anja Hajduk (links)

„Finanzausstattung der Kommunen – Was kostet uns der demografische Wandel?“ war das Thema unserer Sitzung. Dazu begrüßten wir Prof. Gisela Färber von der Universität Speyer als Expertin. Sie erläuterte uns die großen Herausforderungen für die Kommunen:

  • Integration meistern
  • in Bildung investieren
  • den öffentlichen Raum für Alle gestalten
  • Pflegeleistungen für die immer mehr Hochbetagten sicherstellen
  • Erwerbsquoten erhöhen und für arbeitsplatznahe Betreuung sorgen.

Der Trend zur Re-Urbanisierung setze sich weiter fort, verstärkt durch die Zuwanderung. Dies führe zu einer Polarisierung zwischen wachsenden Agglomerationen und schrumpfender Peripherie. Hinzu komme Investitionslücke, die in Westdeutschland entstand, weil statt 3% nur noch 1% des BIP investiert worden seien.

Was ist also zu tun?

Nach Prof. Färber ist die Schrumpfung – wie lange angenommen – nicht das drängende Problem. Vielmehr müsse differenziert werden zwischen (Wieder-)Aufbau von Infrastruktur für zusätzliche Bevölkerung in boomenden und Rückbau in schrumpfenden Regionen. Dazu sollten die aktuell günstigen, finanzielle Spielräume genutzt werden. Schnelles Handeln sei erforderlich, um die Wachstumspotentiale zu nutzen

 

Im Anschluss diskutierten wir,

  • wie generationengerechte Tilgungspläne aussehen müssten,
  • wie eine flexible Infrastruktur für alle aussehen kann,
  • wie boomende und schrumpfende Regionen besser zusammenarbeiten können,
  • wie der Bund für mehr kommunale Handlungsspielräume sorgen könne,
  • wie mit den steigend Sozialausgaben umzugehen ist und
  • was für mehr Transparenz in den Kommunalfinanzen sorgen könne.

 

Zum Hintergrund:

In der Bundestagsfraktion gibt es in dieser Legislaturperiode eine AG Demografie unter meiner Leitung. In ihr beschäftigen wir uns umfassend mit den demografiepolitischen Themenspektrum. Wir arbeiten politikfeldübergreifend mit den jeweiligen Fachabgeordneten zusammen. Die Arbeit ist in vier Themencluster unterteilt, die sich am Lebensverlauf orientieren: erste und mittlere Lebensphase, Best Agers/Alter und All Ages.

 

 

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