10. Dezember 2014 – Studie: Neue Debattenkultur im Bundestag nötig

Debatte

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Die große Koalition blockiert weiterhin eine Reform der Regierungsbefragung und Fragestunde. Dabei würden die die Debatten dadurch lebendiger und interessanter.

Dass dies dringend nötig ist, zeigt eine aktuelle Studie. Danach interessieren sich immer weniger BürgerInnen für die Bundestags-Debatten. Auch die Medien berichten seltener. Länder wie Großbritannien zeigen, dass es auch anders geht.

Britta Haßelmann, unsere Parlamentarische Geschäftsführerin, erklärt dazu:

„Es ist kein Wunder, dass die Bürgerinnen und Bürger die Debatten nur wenig wahrnehmen. Stundenlange Selbstgespräche der Regierungskoalition sind das Gegenteil einer engagierten demokratischen Debatte. Wir brauchen mehr lebendigen Austausch, wir brauchen Rede und Gegenrede zwischen Regierungsfraktionen und Opposition und wir brauchen den direkten Austausch zwischen Regierung und Parlament.

Eine Reform der Regierungsbefragung und der Fragestunde sind überfällig. Der Großen Koalition fehlt jedoch Kraft und Einsicht für eine solche Reform. Bis auf ein paar kleine Änderungen verweigern sich Union und SPD bei unseren Forderungen nach mehr Transparenz und mehr Öffentlichkeit parlamentarischer Arbeit.“

Die Bertelsmann-Stiftung untersuchte die geringe öffentliche Wahrnehmung politischer Debatten im Bundestag. Die Studie „Sichtbare Demokratie. Debatten und Fragestunden im Deutschen Bundestag“ bestätigt uns, dass es Zeit für eine Reform ist.

Zum Weiterlesen:

 

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