10. Januar 2014 – Weimarer Erklärung der Grünen Bundestagsfraktion

a4b13178c1Auf unserer Klausur haben wir, die grüne Bundestagsfraktion für die 18. Legislaturperiode, uns beraten, welche zwei Schwerpunkte wir zunächst für unsere Arbeit setzen wollen. Wir werden uns zum einen damit befassen, wie wir in Deutschland einen Neustart der Energiewende schaffen können und so beim Sparen von CO2 eine Vorreiterrolle einnehmen können. Außerdem haben wir uns mit BürgerInnenrechten im digitalen Zeitalter befasst, da es leider heutzutage nicht mehr selbstverständlich ist, dass BürgerInnenrechte auch im Netz gelten.

Während unserer gesamten Klausur sind wir auch immer wieder auf die Frage nach Europa zu sprechen gekommen. Wir wollen uns den rechtspopulistischen Tendenzen, die gerade in vielen Ländern vermehrt an die Oberfläche des politischen Geschehens treten, entgegensetzen und die große Chance, die Europa für uns alle bietet begreifbar machen.

Mit der Weimarer Erklärung haben wir ein umfassendes Papier verabschiedet, in dem wir diese Punkte näher ausführen.

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