10. März 2015 – Demografiepolitik in Bund und Land

10Gespraech_LTFDas Thema ‚Demografie‘ berührt alle politischen Ebenen und praktisch jedes Politikfeld. Ein Zusammenspiel der verschiedenen AkteurInnen ist unerlässlich, um die Veränderungen, die auf uns zukommen zu gestalten und dabei eine konsistente Strategie zu verfolgen. Um auszuloten, wo eine Zusammenarbeit möglich ist, habe ich mich mit meinen bayerischen Landtags-Kolleginnen und -Kollegen getroffen.

Natürlich haben wir die von Markus Söder geplanten Behördenverlagerungen diskutiert. Aus der bayerischen Staatsregierung gibt es bisher leider keinerlei Antworten auf die Fragen der Grünen Landtagsfraktion. Meine Kolleginnen und Kollegen haben um Informationen zu den strukturfördernden Effekten der bereits erfolgten Verlagerungen in den vergangen Jahren gebeten. Ein tatsächlicher Nutzen dieser Strukturpolitik der CSU ist bislang nicht nachgewiesen.

Für Familien in ländlichen Räumen ist gerade die Erreichbarkeit von Schulen von großer Bedeutung. Deswegen ist es wichtig, auch bei abnehmenden Schülerzahlen die Schulen vor Ort zu erhalten. Eine Möglichkeit wäre, mehrere Jahrgangsstufen zu einer Klasse zusammen zu legen und sie gemeinsam zu unterrichten. Zudem sollten bestehende rechtliche Regelungen so geöffnet werden, dass auch Angebote externer Träger unkompliziert auf dem Schulgelände stattfinden können und so Schule zum Lebensraum und Treffpunkt für Kinder und Jugendliche wird.

Ebenso relevant ist die ärztliche und pflegerische Versorgung auf dem Land. Weniger mobile Menschen haben häufig Schwierigkeiten Arzttermine wahrzunehmen, wenn die nächste Praxis eine halbe Autostunde entfernt liegt. Gleichzeitig lohnt es sich für Ärzte nicht, in kleinen Orten Arztpraxen zu eröffnen oder zu erhalten, die dann kaum ausgelastet sind. Im Main-Spessart-Kreis beispielsweise hat ein Zahnarzt dieses Problem kreativ gelöst. Er hat sich ein mobiles Röntgengerät angeschafft und auch alle anderen erforderlichen Behandlungs- und Untersuchungsgeräte in einen kleinen Bus eingebaut. Damit kann er nun von Dorf zu Dorf fahren und mehrere Ortschaften versorgen. Für solche und ähnliche Lösungen sollte es Erleichterungen bei der Abrechnung und mehr Unterstützung geben.

Mit diesem informativen Austausch haben wir einen Anfang gemacht. Ich freue mich auf die weitere demografiepolitsche Zusammenarbeit mit meinen Kolleginnen und Kollgen der Grünen Landtagsfraktion.

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