10. März 2015 – ‚Deutschlands (neue) Rolle in der Welt‘ – Diskussion im Anton-Fingerle-Schulzentrum, München

150310 Anton-Fingerle-Schulzentrum München

mit Philipp Specht

Fünf 10. Klassen haben sich intensiv mit den aktuellen Krisen in der Welt beschäftigt. Um darüber und Deutschlands (neue) Rolle zu diskutieren, haben sie mich und Philipp Specht, Jugendoffizier der Bundeswehr, in die Schule eingeladen.

Man hört immer wieder, dass sich junge Leute nicht für Politik interessieren. Das kann ich wirklich nicht bestätigen. Die Schülerinnen und Schüler waren hervorragend vorbereitet und ernsthaft interessiert.

Einen großen Teil der Diskussion hat die Situation in Nigeria eingenommen. Immer wieder wurden wir danach gefragt, warum die Weltgemeinschaft dort nicht eingreift und etwas gegen Boko Haram unternimmt. Boko Haram ist eine islamistische Terrorgruppe, die versucht, im Norden von Nigeria die Scharia einzuführen. Die Gruppe verübt immer wieder Terroranschläge, Selbstmordattentate und Entführungen. Mehrere Tausend Menschen sind ihr schon zum Opfer gefallen. Besondere Aufmerksamkeit hat die Entführung von 276 Schulmädchen erregt, die noch immer vermisst werden. Es besteht die Sorge, dass dieser Konflikt zu einem Bürgerkrieg wird und die ganze Region destabilisiert. Nachdem Nigeria ein souveräner Staat ist und die Weltgemeinschaft nicht um Hilfe gebeten hat und nicht selber Täter ist, gibt es keine völkerrechtliche Basis für ein Eingreifen. Allerdings gibt es in zwischen Bemühungen der Afrikanischen Union. Es soll eine Eingreiftruppe von ca. 9.000 Soldaten aufgestellt werden.

150310 Anton-Fingerle-Schulzentrum München1Die weitere Debatte drehte sich um die Ukraine, ISIS, aber auch um MigrantInnen und Asylsuchende. Im Verlauf dieser Diskussion hatte ich dann auch die Möglichkeit darzustellen, was uns in der Außen- und Sicherheitspolitik besonders wichtig ist: Wir setzen uns für eine möglichst vorausschauende Friedenspolitik ein. Im Mittelpunkt unserer internationalen Politik steht der Mensch und die Wahrung der Menschenrechte. Zivile Krisenprävention steht im Mittelpunkt unserer Bemühungen. Dazu gehört auch das Streben nach weltweiter Abrüstung und ein Verbot von Rüstungsexporten in Krisenregionen. Und wir setzen darauf, eingebunden in EU und UN zu agieren und diese multilateralen Bündnisse zu stärken. Militärisches Eingreifen muss immer das äußerste Mittel bleiben.

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