17. Juli 2014 – Wer wird Catherine Ashtons NachfolgerIn?

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Eigentlich hatten sich die Staats- und Regierungschefs der EU bereits am gestrigen Mittwoch auf einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton verständigen wollen. Doch angesichts der vielen Kriterien, die es dabei zu beachten gilt – Mann oder Frau, West oder Ost, konservativ oder sozialdemokratisch – einigte man sich schließlich nur darauf, die Entscheidung vorerst zu vertagen. Doris Wagner, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages, sagt zu den Verhandlungen:

„Die EU muss außen- und sicherheitspolitisch endlich handlungsfähiger und wirkungsmächtiger werden. Die Konflikte in Afrika, die Spannungen im Nahen Osten oder die Flüchtlingsströme auf dem Mittelmeer zeigen, wie komplex die Herausforderungen sind, die die EU-Außenpolitik in den nächsten Jahren erwarten. An der Spitze der EU-Diplomatie muss deswegen eine Person stehen, die nicht nur über die notwendige internationale Erfahrung und ein breites Netzwerk an Kontakten verfügt. Der oder die neue Außenbeauftragte muss außerdem ein gerüttelt Maß an Durchsetzungsfähigkeit gegenüber den EU-Regierungschefs und ihren Außenministern besitzen. Die Entscheidung darüber, wer die Nachfolge Ashtons antritt, darf sich deshalb nicht allein an nationalem Proporz oder an der jeweiligen Position in der aktuellen Ukraine-Krise orientieren. Was wir brauchen, ist eine Person mit Esprit, Ideen und der nötigen Kraft, diese Ideen auch umzusetzen – keine Marionette in den Händen der Staats- und Regierungschefs.“

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