25. Mai 2016 – Rückblick: Meine letzten Wochen

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Mit der LAG Frauen- und Gleichstellungspolitik

Die letzten Wochen waren unglaublich bewegt. Viele spannende, interessante Termine! Manchmal auch gemixt mit Ungeduld, weil die Dinge nicht oder nicht so schnell funktionieren, wie ich es mir vorstelle:
Sicherheitspolitik, Demografie, Münchnerisches, Grün und Draußen …

Ich habe mich sehr gefreut, dass ich am 9. April an der LAG Frauen- und Gleichstellungspolitik teilnehmen und dann auch gleich noch etwas zum Thema „geflüchtete Frauen“ beitragen konnte.

 

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Beim KV Ebersberg

Am 18. April bei den Kolleginnen und Kollegen vom Kreisverband Ebersberg habe ich zum Thema ‚Demografie’ gesprochen und – wie gewünscht – die Demografiestrategie des Landkreises aus meiner grünen Sicht bewertet.

 

Der nächste Tag hat mich nach Bremen, genau genommen nach Garlstedt geführt, wo ich als Beobachterin ein europäisches Manöver besucht habe. Hier hat die Bundeswehr mit Partnerstreitkräften aus aller Welt eine Logistikübung durchgeführt.

 

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Das Veranstaltungs-Plakat für Memmingen

Bei den KollegInnen in Memmingen am 21. April ging es um die Krisen in der Welt und darum, nach welchen Kriterien wir Grüne in der Bundestagsfraktion Mandate beurteilen. Und wie wir dann doch manchmal zu unterschiedlichen Abstimmungsentscheidungen kommen.

 

Die Frage der ‚Rüstungsexporte’ stand in Lindau am 22. April im Mittelpunkt. Ich habe dann auch gleich dort übernachtet und bin am Samstag im Bus mit Grünen und FreundInnen vom Bund Naturschutz nach Gundremmingen zur Anti- Atom-Demo gefahren.

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Auf der Anti-Atom-Demo

 

Auch am 29. April in Dachau haben uns die Kriege und Krisen in der Welt beschäftigt und wir hatten eine außerordentlich lebhafte Diskussion. Hier war der Empfang besonders herzlich, wurde ich doch vor der Kreisversammlung noch zum Essen auf den wunderbaren Biohof der dortigen Kreissprecherin, Marese Hoffmann, eingeladen.

 

Als Mitglied im Verteidigungsausschuss gehören auch solche Termine dazu: Am 2. Mai bin ich nach Sonthofen gefahren, um dort an der Grundsteinlegung der neuen ABC-Schule und der Feier zu 60-Jahre-Innere-Führung teilzunehmen.

 

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In Miltenberg

Miltenberg war am Tag darauf mein nächstes Ziel. Der ganze Tag stand unter der Überschrift ‚Partizipation von Kindern und Jugendlichen’ vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung: Jugendzentrum (und dort haben wir gleich die Einrichtung ‚Frauen für Frauen’ mitbesucht, da sie ihre Räume im gleichen Gebäude haben), MinistrantInnen-Haus und am Abend Kreisversammlung. Auch hier ging es um Beteiligungsrechte. Besonders spannend waren für mich die Beiträge der Teilnehmer von der Grünen Jugend, die gemeinsam mit VertreterInnen anderer Parteien seit zwei Jahren auf ein Jugendparlament hinarbeiten und jetzt auf der Zielgeraden sind.

 

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Im jordanischen Parlament

Und dann wurde es richtig spannend: Ich bin nach Jordanien gereist, um an einer Konferenz der WIP, Women in Parliament, teilzunehmen. Erst vor Ort wurde mir klar, dass ich die offizielle deutsche Delegation war. Parlamentarierinnen aus aller Welt, von Highheels mit bauchfrei bis zur Vollverschleierung waren die verschiedensten Frauen dort. Es sind interessante Kontakte entstanden und eine Begegnung hat mir ganz besonders große Freude gemacht … aber davon an anderer Stelle mehr.

 

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Die Regattastrecke in Oberschleißheim

Kaum zurück habe ich am Sonntag, 8. Mai, auch in diesem Jahr wieder die internationale Jugendregatta auf der Olympia-Ruderregattastrecke in Oberschleißheim bei München besucht. Bei strahlendem Sonnenschein waren dieses Mal 15 Teams aus aller Welt am Start. Wie schon in den vergangenen Jahren auch, habe ich auch dieses mal wieder ein ‚Crew-Shirt’ geschenkt bekommen. Ich habe mich sehr gefreut, denn … ja, in diesem Jahr ist es grün ☺. Leider schwebt schon seit einigen Jahren ein Damokles-Schwert über der Anlage, die nicht nur eine großartige Sportanlage ist, sondern auch Ausflugsziel und mit kultiger 70er-Jahre-Architektur beeindruckt. Eine Sanierung ist dringend notwendig, aber Verhandlungen mit Stadt und Land laufen immer wieder ins Leere. Jetzt hat der Ruderverein, der die Strecke betreibt eine Petition gestartet und ich würde mich über viele Unterschriften freuen.

 

Die Sitzungswoche in Berlin ist gleich mit einer Besonderheit gestartet. Schon vor Monaten habe ich einen Antrag vorgelegt, der die Situation von Opfern von Radarstrahlen aus Bundeswehr und NVA verbessern soll. Ziel war, wie bei diesem Thema gute Tradition, alle Fraktionen einzubinden. Leider hat die Union die Behandlung immer wieder mit fadenscheinigen Begründungen verzögert und ebenso fadenscheinige Begründungen dafür gefunden, diesen Antrag nicht mitzutragen. Aber ich habe nicht nachgelassen und so hat an diesem Montag der zuständige Staatssekretär zu einer Berichterstatterrunde ins Verteidigungsministerium geladen. Ergebnis: Die GroKo hat einen eigenen (!) Antrag vorgelegt, den jetzt voraussichtlich alle Fraktionen mittragen und ein Blumenstrauß vom Opferverband auf meinem Schreibtisch.

 

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Rententour in Traunstein

Freitag, der 13., eigentlich kein gutes Ohmen. Trotzdem hatten wir, Udo Philipp und ich, einen wunderbaren Start in unsere gemeinsame Rententour in Traunstein. Udo ist das einzige bayerische Mitglied der grünen Rentenkommission auf Bundesebene und die Rente ist für mich als Demografiepolitikerin ein großes Thema. So haben wir uns zusammen getan und touren durch Bayern. Das Ergebnis der Kommission wird im Herbst auf der BDK zur Abstimmung kommen Es ist uns ein Anliegen, dass wir als Bayern gut in formiert in die dortige Debatte gehen. Unsere nächsten Rententermine finden in Regensburg, Kaufbeuren, Aschaffenburg und München statt.

 

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Mit meinen französischen KollegInnen in Paris

Letzte Woche, am 18. und 19. Mai, war ich dann als grüne Vertreterin mit dem Verteidigungsausschuss in Paris. Für mich war es das zweite Treffen in diesem Format. Zuvor hatten wir die Franzosen genau einen Tag vor der Abstimmung über das Syrien-Mandat in Berlin zu Gast. Und Syrien bzw. der Kampf gegen Daesh war natürlich auch bei diesem Treffen wieder ein Thema. Ein weiteres – für mich sehr wichtiges – Thema dieses Treffens waren Rüstungsexporte. Ganz besonders vor dem Hintergrund der Fusion zwischen dem französischen Staatskonzern Nexter und KMW in Bayern. Bei der Diskussion wurde noch einmal sehr deutlich, dass die Haltung zu Exporten in Krisengebiete durchaus unterschiedlich ist. Aber wir haben entschieden, das Thema bei unserem nächsten Treffen prominent auf die Tagesordnung zu setzen.

 

Und schließlich Freitag, 20. Mai: Morgen bei Siemens, um mich über die Praktikumsprogramme für geflüchtete Jugendliche zu informieren, mittags ein Treffen mit einer Agentur, die Gründer 50+ berät und dann am späten Nachmittag ein besonderes Highlight:

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Mucca

Tom Biburger von Mucca hat mich über das Künstlerareal an der Schweren Reiter Straße geführt. Eine Oase mitten in der Stadt. Mucca steht für munich center of community arts: Projekte mit Geflüchteten, jugendliche Tranzgruppen, probende OpernsängerInnen, eine stillgelegte Kegelbahn mit Flair, eine Jazz-Kneipe, die freiwillige Feuerwehr an ihrem letzten Tag vor Ort, das Theater Pathos, ein Probentheater, DER Leseraum der früheren Basis-Buchhandlung in Schwabing und, und, und.

 

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