5. November 2014 – EU-Battlegroups: Ein Ende der Papiertiger?

Flaggen, Fahnen, Europäisches Parlament, Europäische Union

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Vom 5. bis 7. November werde ich in Rom an der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU teilnehmen. Hinter diesem Wortungeheuer verbirgt sich eine höchst spannende Veranstaltung: Parlamentarier aus den nationalen Parlamenten aller EU-Staaten diskutieren zwei Tage lang über aktuelle, aber auch grundsätzliche Fragen der EU-Außenpolitik:

Wie begegnen wir der Krise in der Ukraine? Was sollen wir angesichts des Konflikts in Syrien und dem Irak tun? Wie können wir Afrika helfen, mehr Stabilität, Sicherheit und Wohlstand zu gewinnen? Ich werde an einem Workshop zur schnellen Eingreiftruppe der EU, den so genannten Battlegroups, teilnehmen. Obwohl die Battlegroups bereits seit 2007 einsatzbereit sind, wurden sie noch nie genutzt – etwa, um Konfliktparteien zu trennen oder humanitäre Hilfe abzusichern. Warum sind die Battlegroups bisher bloße Papiertiger geblieben? Und was müsste sich ändern, um sie zu jenem Instrument umzugestalten, das sie aus meiner Sicht sein sollten: ein Mittel, um unter klar definierten Bedingungen die Voraussetzung dafür zu schaffen, dass wir bereits eskalierte Konflikte mit zivilen Mitteln lösen können? So und ähnlich lauten die Fragen, um die es dabei geht. Wie gesagt: Sehr spannend!

Weitere Informationen finden Sie auch auf der Website des Bundestages.

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