5. Oktober 2016 – Mit der Grünen Jugend: Flashmob gegen Rüstungsexporte

Mit einem Flashmob haben wir vor dem Bayerischen Wirtschaftsministerium gegen Rüstungsexporte demonstriert.

Seit Jahren gehört Deutschland zu den größten Waffenexporteuren der Welt. Wir exportieren quasi alles – und noch schlimmer: quasi überall hin. Deutlich über die Hälfte der deutschen Rüstungsexporte kamen im vergangenen Jahr aus Bayern. Bei den Kriegswaffen waren es sogar 80 Prozent. Und der allergrößte Anteil davon ging in Drittstaaten, also Staaten, die nicht der EU oder der NATO angehören.

Die Zuständigkeit für Rüstungsexporte muss sofort an das Auswärtige Amt übertragen werden. Es ist ein Unding, dass das Wirtschaftsministerium über Waffenexporte entscheidet. Und wir fordern, dass Rüstungsexporte künftig einzeln und ausschließlich sicherheitspolitisch begründet werden.

Wir wollen nicht, dass Deutschland Krieg exportiert!

 

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