19. Februar 2014 – Meine mündliche Anfrage zu „Lotsen für Einsatzgeschädigte“

Meine Frage an Dr. Ralf Brauksiepe, den parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung:

Welche konkreten Erwägungen veranlassen das Bundes­ministerium der Verteidigung, den Regelbetrieb für die seit dem Jahr 2011 in der Ausbildung befindlichen „Lotsen für Einsatzgeschädigte“ erst im Jahr 2015 beginnen zu lassen, und weshalb werden für die bereits ausgebildeten Lotsen noch keine kontinuierlichen Fortbildungen angeboten (vergleiche Zeitschrift der Evangelischen Kirche für junge Soldaten, Heft 11, 2013)?

Antwort des Staatssekretärs (Auszug aus dem Plenarprotokoll):

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Kollegin, ich ant­worte Ihnen wie folgt: Lotsinnen und Lotsen für Einsatz­geschädigte werden bereits seit dem Jahr 2010 in beson­ders betroffenen Truppenteilen der Bundeswehr eingesetzt. In der seit dem Jahr 2012 am Zentrum Innere Führung in Koblenz stattfindenden Lotsenausbildung wurden seither rund 150 Lotsen ausgebildet. Der Lehr­gangsbetrieb wird auch in diesem Jahr unvermindert fortgesetzt, und die ausgebildeten Lotsen werden ihrer Ausbildung entsprechend bedarfsgerecht haupt- bzw. ne­benamtlich eingesetzt.

Dies geschieht unabhängig von den entsprechenden organisatorischen Maßnahmen im Zuge der Neuausrich­tung und einer noch nicht vollständig abgeschlossenen strukturellen Verortung im Rahmen eines zukünftigen Regelbetriebes, der für die Wahrnehmung der Arbeit der Lotsen zunächst als nachrangig zu betrachten ist. Wich­tig ist, dass die Lotsenleistung nach der Ausbildung ent­sprechend verfügbar ist und im konkreten Bedarfsfall auch abgerufen bzw. angewendet werden kann.

Zur Schaffung einheitlicher Grundlagen für die Auf­gaben und die Aus- und Weiterbildung sowie zur struk­turellen Verankerung der Lotsen wurden im Bundes­ministerium der Verteidigung bundeswehrgemeinsame Zielvorgaben entwickelt, die in Kürze erlassen werden.

Eine Fortbildung der Lotsen, verbunden mit Bera­tungselementen, erfolgt bereits im Rahmen der fachli­chen Begleitung vor Ort, unter anderem durch Truppen­psychologen. Ferner beginnen wir in diesem Jahr damit, am Zentrum Innere Führung jährlich eine Fachtagung für die Weiterbildung und den Erfahrungsaustausch der bis jetzt ausgebildeten Lotsen abzuhalten.

Vizepräsident Peter Hintze:

Haben Sie eine Zusatzfrage, Frau Kollegin?

Doris Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ja.

Vizepräsident Peter Hintze:

Bitte schön.

Doris Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Vielen Dank, Herr Präsident. – Danke, Herr Staatsse­kretär, für die Beantwortung meiner Frage. Ich habe in der Tat eine Nachfrage. Sie sagten gerade, dass die struk­turelle Verortung im Rahmen der Umstrukturierung noch etwas auf sich warten lassen wird. Es wird doch offenbar als Hürde wahrgenommen, dass nicht ganz klar ist, an welchem Standort der jeweilige Lotse oder die jeweilige Lotsin zu finden ist. Würden Sie es nicht auch für sinn­voll halten, die verschiedenen Ansprechpartner des Psy­chosozialen Dienstes gemeinsam an einem Ort, in einer Kaserne, zu bündeln?

Dr. Ralf Brauksiepe, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung:

Frau Kollegin, ich bin der Meinung, dass es zunächst einmal gut ist, dass wir ein solches Lotsensystem haben. Es ist bei weitem nicht selbstverständlich.

Ich habe eingeräumt, dass der Prozess der strukturel­len Neuausrichtung in dem Zusammenhang eine Rolle spielt. Was aus unserer Sicht entscheidend ist: Jedem Einzelnen, der Hilfe braucht, wird geholfen. Das ist ge­währleistet, und das ist aus unserer Sicht in diesem Zu­sammenhang das Wichtigste.

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