Meine Rede zum Wehrbericht

01. Juni 2017 – Und täglich grüßt das Murmeltier – Das ist der Eindruck den ich beim Lesen des Wehrberichts für das Jahr 2016 bekomme. Wie auch in den Jahren zuvor ist das Resümee des Wehrbeauftragen wieder einmal: „Es ist von allem zu wenig da“. Warum sich Personalprobleme in der Bundeswehr nicht einfach mit mehr Dienstposten lösen lassen, erkläre ich in meiner Rede zum Wehrbericht. Darin fordere ich Frau von der Leyen auch auf, die aktuellen Vorfälle um eine Gruppe rechtsextremer Soldaten restlos aufzuklären und dem Bundestag umgehend einen Zeitplan für die von ihr angekündigten Reformen vorzulegen.

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Münchner Studierende auf Berlin Besuch

18. Mai 2017 – Studierende des Fachs   „Soziale Arbeit“ der Katholischen Stiftungsfachhochschule München haben mich in Berlin besucht. Die Gruppe um Dekan Prof. Andreas Schwarz wollte bewusst auch eine Oppositionsstimme hören. In einer spannenden Diskussion konnte ich meine Sichtweise auf aktuelle Herausforderungen darstellen, z. B. zu den jüngsten Skandalen in der Bundeswehr, der Forderung nach einem Einwanderungsgesetz und dessen Auswirkungen auf die demografische Entwicklung. Weiterlesen

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Grünes Gesamtkonzept Alterssicherung

© Ingo Bartussek – Fotolia.com

25. April 2017 – Verlässlich, nachhaltig, solidarisch und gerecht: So sieht das grüne Gesamtkonzept Alterssicherung aus.
Die gesetzliche Rentenversicherung ist zwar besser als ihr Ruf. Wer viele Jahre lang einer gut bezahlten Arbeit nachgegangen ist, bekommt auch eine auskömmliche Rente. Doch es gibt immer mehr Menschen, die sich nicht auf eine armutsfeste Rente verlassen können.
Wir Grünen haben deshalb eine Reihe von Maßnahmen erarbeitet, mit denen wir eine solide Rente für alle ermöglichen wollen:  Weiterlesen

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14. Dezember 2016 – Pressemitteilung: EU-Gipfel – Keine Milliarden für die Rüstungsindustrie

© Jörg Hüttenhölscher - Fotolia.com

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Zu den Beratungen des morgen beginnenden EU-Gipfels zum Thema GSVP erkläre ich als Berichterstatterin im Verteidigungsausschuss:

Es ist richtig, dass die EU-Mitglieder in der Sicherheitspolitik enger zusammenarbeiten wollen. Doch die nun geplante Militarisierung der EU ist hierfür der denkbar falscheste Weg.

EU-Gelder, die bisher für zivile Forschung oder Krisenprävention vorgesehen sind, dürfen auf keinen Fall für militärische Zwecke missbraucht werden. Weiterlesen

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1. Oktober 2016 – Meine Rede: Gut Altwerden für alle!

Heute ist der internationale Tag älterer Menschen. Ein guter Anlass, um darüber nachzudenken, was wir für ein gutes Leben im Alter brauchen.

Wenn wir heute an den zentralen Stellschrauben drehen: altersgerechtes Wohnen, Partizipationsmöglichkeiten im Quartier, barrierefreier ÖPNV und individuelle pflegerische Unterstützung, können wir alle im Alter selbstbestimmt und aktiv leben.

In meiner Rede stelle ich unsere grüne Strategie des aktiven Alterns vor:

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16. September 2016 – Türen auf für Profis

tueren-auf-fuer-profisBei der grünen Fachtagung zur „Bausteine für ein nachhaltiges Einwanderungsgesetz“ habe ich ein Blitzlicht zur Pflege beigetragen. Gemeinsam mit Marianne Haase von der GIZ diskutierte ich, wie der steigende Bedarf an Pflegekräften in Deutschland nachhaltig gedeckt werden kann. Weiterlesen

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13. Juli 2016 – Viele Fragen, keine Antworten: Das Weißbuch ist da!

© Aurielaki - Fotolia

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Es war keine ganz leichte Geburt – doch heute hat es endlich das Licht der Öffentlichkeit erblickt: das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Anderthalb Jahre hat das Bundesverteidigungsministerium alles zusammengetragen, was es derzeit zur internationalen Sicherheitspolitik und zur Bundeswehr zu sagen gibt. Und obwohl das „oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands“ im Vergleich zu seinem Vorgänger von 2006 durchaus einige positive Entwicklungen erkennen lässt – insgesamt bleibt die Bundesregierung damit weit hinter dem zurück, was eine sinnvolle und nachhaltige Sicherheitspolitik auszeichnet.

Hier die drei wichtigsten Fragen und Probleme: Weiterlesen

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6. Juni 2016 – Spannende Termine mit meiner bayerischen Delegation

Delegationsfoto

Gruppenbild in der Kuppel

50 politisch Interessierte besuchten mich im Mai in Berlin, darunter engagierte Frauen der Münchner Gleichstellungsstelle. Die Gruppe besuchte mich im Bundestag. Weiterer Programmpunkt war das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

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18. Mai 2016 – Fortbildung als zertifizierte/r Wohnberater/in

Selbstständig Leben im Alter

© Ingo Bartussek – Fotolia.com

Um im Alter möglichst lange selbstbestimmt im eigenen Zuhause leben zu können, ist es manchmal nötig umzubauen. Die Münchner Beratungsstelle Wohnen steht älteren Menschen und Menschen mit Behinderung hierbei zur Seite. Oft ist auch mit relativ kleinen Maßnahmen eine große Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität möglich.

Vor einiger Zeit konnte ich mich bei einem Besuch persönlich von der wertvollen Arbeit der Beratungsstelle überzeugen. Deshalb mache ich hier gerne auf ein Fortbildungsangebot für angehende WohnberaterInnen aufmerksam: Weiterlesen

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15. Januar 2016 – AG Demografie: Wer pflegt die Babyboomer?

Elisabeth Scharfenberg, Mdb; Dr. Elke Tießler-Marenda; Doris Wagner, MdB; Michaela Evans

MdB Elisabeth Scharfenberg, Dr. Elke Tießler-Marenda; MdB Doris Wagner, Michaela Evans

Schon heute herrscht in fast allen Bundesländern Fachkräftemangel in Pflegeberufen. Wie kann vor diesem Hintergrund eine qualitativ hochwertige Pflege gewährleistet werden, wenn die geburtenstarken Jahrgänge ins pflegebedürftige Alter kommen? Welchen Beitrag kann Zuwanderung leisten und welche neuen Pflegekonzepte müssen wir entwickeln?

Diese Woche hatten wir in der AG Demografie Michaela Evans vom Institut für Arbeit und Technik der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen Bocholt Recklinghausen sowie Dr. Elke Tießler-Marenda, Referentin beim Deutschen Caritasverband im Referat Migration und Integration zu Gast, um diese Fragen zu diskutieren.  Weiterlesen

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