BBC Interview – Deutschland als Militärmacht?

Screenshot von http://www.bbc.co.uk

14. Juni 2017 –  Wie verändert sich die Rolle Deutschlands in der europäischen Sicherheitspolitik? Was soll und was kann Deutschland leisten?  Diese Fragen beleuchtet der aktuelle Beitrag der BBC „Germany – Anxious Giant“. In meinen Beiträgen mache ich deutlich, dass Deutschland kein „Anxious Giant“ sein muss, sich aber trotzdem nicht kopflos in militärische Abenteuer stürzen darf. Wahnwitzige Erhöhungen des Verteidigungsetats, ohne zu wissen wofür die Gelder überhaupt verwenden werden sollten, sind kein Ausdruck einer durchdachten sicherheitspolitischen Strategie.

Das vollständige Interview zum Nachhören gibt es unter www.bbc.co.uk. 

 

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Pressemitteilung: EU-Verteidigungsfonds – Keine zivilen Gelder für die Rüstungsindustrie

7. Juni 2017 – Zu den heute veröffentlichten Plänen der EU Kommission für einen Verteidigungsfonds erkläre ich als Berichterstatterin im Verteidigungsausschuss:

Es ist richtig, dass die EU-Mitglieder in der Sicherheitspolitik und insbesondere in der Verteidigungsplanung enger zusammenarbeiten. Doch die heute vorgestellten Pläne gehen den falschen Weg.

Nach den Plänen der Kommission sollen noch in diesem Jahr 25 Millionen Euro aus dem Haushalt der EU für Rüstungsforschung umgewidmet werden. Und für die Jahre 2019-2020 sollen sogar 500 Millionen Euro des EU-Budgets für die Entwicklung von gemeinsamen Fähigkeiten umgewidmet werden. Weiterlesen

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Meine Rede zum Wehrbericht

01. Juni 2017 – Und täglich grüßt das Murmeltier – Das ist der Eindruck den ich beim Lesen des Wehrberichts für das Jahr 2016 bekomme. Wie auch in den Jahren zuvor ist das Resümee des Wehrbeauftragen wieder einmal: „Es ist von allem zu wenig da“. Warum sich Personalprobleme in der Bundeswehr nicht einfach mit mehr Dienstposten lösen lassen, erkläre ich in meiner Rede zum Wehrbericht. Darin fordere ich Frau von der Leyen auch auf, die aktuellen Vorfälle um eine Gruppe rechtsextremer Soldaten restlos aufzuklären und dem Bundestag umgehend einen Zeitplan für die von ihr angekündigten Reformen vorzulegen.

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Münchner Studierende auf Berlin Besuch

18. Mai 2017 – Studierende des Fachs   „Soziale Arbeit“ der Katholischen Stiftungsfachhochschule München haben mich in Berlin besucht. Die Gruppe um Dekan Prof. Andreas Schwarz wollte bewusst auch eine Oppositionsstimme hören. In einer spannenden Diskussion konnte ich meine Sichtweise auf aktuelle Herausforderungen darstellen, z. B. zu den jüngsten Skandalen in der Bundeswehr, der Forderung nach einem Einwanderungsgesetz und dessen Auswirkungen auf die demografische Entwicklung. Weiterlesen

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Pressemitteilung zum Weltspieltag am 28.5.2017

Zum Weltspieltag am 28. Mai 2017, erkläre ich:

„Aufgrund der demografischen Entwicklung gibt es immer weniger Kinder und Jugendliche. Umso wichtiger, dass wir uns um ihre Anliegen und Belange kümmern. Generationengerechtigkeit ist Kompass meiner Politik und heißt für mich, unseren Kindern eine Welt mit Zukunftschancen und Gestaltungsmöglichkeiten zu hinterlassen. Aus diesem Grund unterstütze ich aus voller Überzeugung auch den diesjährigen Weltspieltag. Dieser steht unter dem Motto „Spiel! Platz ist überall!“. Junge Menschen brauchen gerade in den Städten Platz zum Spielen. Sie brauchen offene Grün- und gestaltbare Spielflächen in der zugepflasterten Stadt. Kinder und Jugendliche in ländlichen Regionen brauchen hingegen Angebote der Jugendarbeit und einen guten ÖPNV, um mobil zu sein.“

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Grünes Gesamtkonzept Alterssicherung

© Ingo Bartussek – Fotolia.com

25. April 2017 – Verlässlich, nachhaltig, solidarisch und gerecht: So sieht das grüne Gesamtkonzept Alterssicherung aus.
Die gesetzliche Rentenversicherung ist zwar besser als ihr Ruf. Wer viele Jahre lang einer gut bezahlten Arbeit nachgegangen ist, bekommt auch eine auskömmliche Rente. Doch es gibt immer mehr Menschen, die sich nicht auf eine armutsfeste Rente verlassen können.
Wir Grünen haben deshalb eine Reihe von Maßnahmen erarbeitet, mit denen wir eine solide Rente für alle ermöglichen wollen:  Weiterlesen

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Ein wirklich „offener“ Jugendtreff

Mit Leiterin Nanne Dudowitz und Mitarbeiter Christian Sölling im „Neuland“

24. April 2017 – „Für viele Jugendliche ist das »Neuland« ein zweites Wohnzimmer“, sagt Nanne Dudowitz, die Leiterin des offenen Jugendtreffs in der Neuherbergstraße. Ich habe sie und ihre Einrichtung besucht und gleich sehr gut verstanden, warum. Hinter der glatten, nüchternen Fassade befinden sich einladende Räume, was mich angenehm überrascht hat. Mich beeindrucken das breite Angebot, das abwechslungsreiche Programm und die offene Atmosphäre des Hauses sehr. Es gibt ein gemütliches Café mit Küche, Sport- und IT-Raum, eine Holzwerkstatt, Billardzimmer. Und, ganz wichtig, einen Rückzugsort nur für Mädchen. „Manche finden hier auch eine Ersatzfamilie“, erzählt Frau Dudowitz. Weiterlesen

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Demografie-GRETA erschienen

Screenshot von gruene-muenchen.de

6. April 2017 – „Wem gehört die Zukunft?“ fragt die GRETA, das Magazin der Münchener Grünen, und begibt sich auf Spurensuche in die Demografiepolitik.

In einem großen Interview konnte ich meine Vorstellungen einer ganzheitlichen Demografiepolitik und meine Ideen zur Generationengerechtigkeit darlegen. Lest das Interview ab Seite 10. Und natürlich auch die anderen Artikel des gelungenen Heftes.

Die komplette Ausgabe der GRETA findet ihr hier.

 

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