Pressemitteilung: Da sehen wir ganz schön alt aus

2. Münchner Jugendbefragung 2016

24. März 2017 – Meine Presseerklärung zur zweiten Münchner Online-Jugendbefragung, die der Kreisjugendring München-Stadt durchgeführt hat:

„Man muss sich das vorstellen: Die Münchner Jugendlichen haben Angst, sich ihre Stadt nicht leisten können. Wenn die Verantwortlichen im Rathaus darauf keine Antworten finden, verspielen sie sehenden Auges unsere Zukunft.“

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Pressemitteilung: Demografiegipfel ist Schaufensterveranstaltung

Screenshot demografie-portal.de

16. März 2017 – Zum heutigen Demografiegipfel der Bundesregierung erkläre ich als Sprecherin für Demografiepolitik:

„Die Demografiepolitik der Bundesregierung ist gescheitert. Schaufensterveranstaltungen wie der heutige Demografiegipfel unterstreichen das nur. Man wartet vergeblich auf eine Vision oder einen roten Faden zur Gestaltung des demografischen Wandels. Doch stattdessen werkelt jedes Ministerium und jede Arbeitsgruppe vor sich hin, die Ergebnisse werden zusammengetragen und als Strategie verkauft. Das reicht nicht aus. Wir müssen dieser Zukunftsaufgabe den politischen Stellenwert einräumen, den sie verdient: Wir brauchen endlich eine Demografiebeauftragte oder einen Demografiebeauftragten im Kanzleramt mit Veto- und Sanktionsmöglichkeiten. Nur so kann mit Demografie Zukunft gestaltet werden.

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Pressemitteilung: Internationaler Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten – Red Hand Day

11. Februar 2017 – Die Bundeswehr wirbt Jugendliche immer gezielter an- und das trotz der internationalen Bemühungen gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Das ist absurd und fatal. Anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten Red Hand Day – am 12. Februar 2017 habe ich das in einer Pressemitteilung erklärt:

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Pressemitteilung: Von der Leyen muss sicherheitspolitisches Konzept für Bundeswehr vorlegen

Auf dem Bild sind deutsche Soldaten während eines Einsatzes in Afghanistan zu sehen.24. Januar 2017 –  Zum heute veröffentlichten Wehrbericht 2016 erkläre ich als Berichterstatterin im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags:

Der Wehrbericht bestätigt einmal mehr: Die Verteidigungsministerin zündet gerne das große Feuerwerk – doch ein sicherheitspolitisches Konzept für die Bundeswehr hat sie nicht. Zu Recht kritisiert der Wehrbeauftragte, dass der Bundestag bis heute keine Grundsatzdebatte über das Weißbuch geführt hat.

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30. September 2016 – Pressemitteilung: Bedürfnissen älterer Menschen gerecht werden

150911 PM Minderheitenrechte Familienausschuss Bundestag Doris Wagner AnhörungZum Tag der Älteren Menschen am 1. Oktober erkläre ich als Sprecherin für Demografiepolitik der Grünen Bundestagsfraktion:

„Das Alter ist heute so bunt und vielfältig wie nie zuvor. Wir fordern die Bundesregierung auf, gesellschaftliche Teilhabe, politische Partizipation und selbstbestimmtes Leben älterer Menschen zu ermöglichen und aktiv zu fördern. Dafür bedarf es einer umfassenden Strategie, die den unterschiedlichen Bedürfnissen und sozialen, finanziellen und gesundheitlichen Situationen älterer Menschen gerecht wird.

Nur wenn wir heute an den zentralen Stellschrauben drehen – altersgerechtes Wohnen, Partizipationsmöglichkeiten im Quartier, barrierefreier ÖPNV und individuelle pflegerische Unterstützung – können wir im Alter selbstbestimmt und aktiv leben.

Dazu gehört, Weiterlesen

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26. September 2016 – Pressemitteilung: Entwicklungsgelder nicht zur Flüchtlingsabwehr

160926-pm-zu-gsvp-bratislavaHeute und morgen treffen sich die EU-Verteidigungsminister in Bratislava. Dazu erkläre ich als Berichterstatterin für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) im Verteidigungsausschuss:

EU-Sicherheitspolitik: Entwicklungsgelder nicht zur Flüchtlingsabwehr nutzen

„Die Bundesregierung missbraucht die EU-Sicherheitspolitik mehr und mehr zur Flüchtlingsabwehr. Auf Betreiben Berlins sollen EU-Gelder, die eigentlich für Krisenprävention und Entwicklungszusammenarbeit vorgesehen sind, künftig auch zur Ausrüstung von Armeen und anderen Sicherheitsorganen in Afrika genutzt werden. Statt die Mittel einzusetzen, um Rechtsstaatlichkeit, Versöhnung und wirtschaftlichen Aufbau in der Region zu unterstützen, konzentriert sich Brüssel immer mehr darauf, Grenzregime zu stärken, um Flüchtlinge möglichst noch in Afrika abzufangen. Mit einer durchdachten und wirksamen EU-Sicherheitspolitik hat das nichts zu tun.“

 

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13. Juli 2016 – Pressemitteilung: Grüne fordern nach Kampfjetabsturz endlich Klarheit

Fighter, jet, f-16

Die folgende Pressemitteilung habe ich gemeinsam mit dem Oberpfälzer Bezirksvorsitzenden Stefan Schmidt und dem Landtagsabgeordneten Jürgen Mistol herausgegeben, nachdem die Bundesregierung auf meine Anfrage zum abgestürzten Kampfjet geantwortet hatte:

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11. Mai 2016 – Presseerklärung: Doris Wagner unterstützt Petition „Regatta ohne Regatta? Nein danke!“

Doris Wagner unterzeichnet die Petition

Oliver Bettzieche und Doris Wagner (© Ariane Konrad, Regatta München e.V.)

Anlässlich der 1. Internationalen DRV-Junioren-Regatta am 8. Mai hat die Münchner Bundestagsabgeordnete Doris Wagner, (Bündnis 90/Die Grünen) eine Online-Petition zum Erhalt der Olympia-Regattastrecke in Oberschleißheim unterzeichnet:

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11. Mai 2016 – BR-Rundschau – Mehr SoldatInnen für die Bundeswehr ist utopisch

160511 Beitrag BR-Rundschau zu Stellenzuwachs bei der Bundeswehr

Screenshot von br.de

Die Verteidigungsministerin will die Bundeswehr in einen „atmenden Personalkörper“ verwandeln: Statt der bisher feststehenden Obergrenze von 185.000 Soldatinnen und Soldaten sollen künftig flexibel mal mehr, mal weniger Männer und Frauen in Uniform Dienst tun – je nachdem, welche Aufgaben die Bundeswehr zu stemmen hat. Das Problem ist nur: Schon heute hat die Bundeswehr große Mühe, ausreichend viel Personal zu gewinnen. Warum ich die Pläne der Ministerin auch sonst für nicht sinnvoll halte, erkläre ich in der Rundschau des Bayerischen Fernsehens.

Hier geht es zum Video: http://br.de/s/2Hr8PXZ

 

 

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03. April 2016 – Pressemitteilung: Zuflucht Frauenhaus – auch für Frauen mit Behinderung

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Doris Wagner, Melanie Schauer und Katharina Schulze

Frauen mit körperlicher oder psychischer Behinderung sind doppelt so häufig von häuslicher Gewalt und Missbrauch betroffen wie Frauen im Bevölkerungsdurchschnitt. Um auf ein spezielles Angebot für diese Frauen aufmerksam zu machen, war Melanie Schauer von der Frauenhilfe München auf Einladung von Doris Wagner, MdB und Katharina Schulze, MdL zu einem Fachgespräch mit Diskussion im Grünen Büro zu Gast. Weiterlesen

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