4. März 2016 – Grüne Zukunftswerkstatt Europa

Im Herzen der Fishbowl-Diskussion

Im Herzen der Fishbowl-Diskussion

„So kann man die EU nicht regieren“. Mit einer Grundsatzkritik des österreichischen grünen Präsidentschaftskandidaten Alexander van der Bellen hat die „Grüne Zukunftswerkstatt Europa“ begonnen. Unter dem Motto „Mut zur Veränderung – Ja zu Europa“ sind nicht nur zahlreiche Mitglieder der grünen Fraktionen im Bundestag und im Europaparlament, sondern auch mehrere hundert TeilnehmerInnen aus ganz Deutschland und den Nachbarstaaten ins Berliner Paul-Löbe-Haus gekommen. Wie soll es weitergehen mit der EU? Welche Impulse wollen wir Grüne setzen? Welche Vision von Europa verfolgen wir? Über solche und ähnliche Fragen wurde den ganzen Tag intensiv debattiert.

„Was wir derzeit erleben, ist keine Krise der EU“, sagte Alexander van der Bellen heute morgen sinngemäß. „Das ist eine Krise der Mitgliedstaaten, denen es am politischen Willen fehlt, einen Konsens zu finden und gemeinsam zu handeln.“ Und dieser Befund zog sich auch wie ein roter Faden durch das Diskussionsforum zur EU-Außen- und Sicherheitspolitik, an dem ich im Anschluss an die Eröffnungsreden gemeinsam mit Daniela Schwarzer (German Marshall Fund), Judy Dempsey (Carnegie Europe), Barabra Lochbihler (Europäisches Parlament) und Tamas Meszerics (LMP) teilgenommen habe.

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