29. Oktober 2014 – Die Bundeswehr – ein attraktiver Arbeitgeber? – Entwurf des Artikelgesetzes im Bundeskabinett

imageDas Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zu einem ‚Artikelgesetz‘ für eine attraktivere Bundeswehr verabschiedet. Auf den ersten Blick sieht das gut aus, aber auf den zweiten Blick zeigt sich, wo die Probleme noch liegen, welche Fragen offen geblieben sid.

Richtige Schritte in Richtung Attraktivitätsoffensive sind eine höhere Vergütung, die Anpassung der Wochenarbeitszeit an die EU-Arbeitszeitregelung, die 41 Stunden festlegt, die Möglichkeit, in Teilzeit zu arbeiten und die Verbesserung der Altersvorsorge für Soldatinnen und Soldaten auf Zeit.

Die meisten dieser Änderungen waren längst überfällig und ich freue mich, dass von der Leyen sie nun zügig umsetzen will. Bislang liegt die durchschnittliche Arbeitszeit der Soldatinnen und Soldaten bei über 48 Stunden und Teilzeitarbeit gibt es nicht. Die individuelle Entscheidung für die Arbeit in der Bundeswehr war bislang meist auch die Entscheidung gegen ein geregeltes Familienleben. Der jetzige Gesetzentwurf bringt die Bundeswehr zumindest näher an das Bild eines „normalen“ Arbeitgebers.

Allerdings hat der Gesetzentwurf auch gravierende Schwächen: Weiterlesen

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25. September 2014 – Meine Rede zum Wehrbericht

Unbenann1t„Für Ministerin von der Leyen hätte dies eine richtig schöne Woche werden können.

Gestern der Kabinettsbeschluss und heute ein glänzender Auftritt im Bundestag; viele Probleme, die der Wehrbericht aufwirft, gelöst. Unsere Soldatinnen und Soldaten hätten zufrieden sein können. […]

Stattdessen hat sich aber die Bundesregierung auch nach Monaten der Beratung nicht auf das Artikelgesetz verständigt, Weiterlesen

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