13. Mai 2016 – Persönliche Erklärung zum Atalanta-Einsatz in Somalia

160513 Erklärung zu AtalantaFolgende persönliche Erklärung habe ich zusammen mit meinem Kollegen Omid Nouripour zur Abstimmung über die Fortsetzung des ATALANTA-Einsatzes in Somalia abgegeben:

„Zur Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (VN) von 1982 und der Resolutionen 1814 (2008) vom 15. Mai 2008

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15. April 2016 – Meine Rede: Ankerlichten vor Somalia?


Seit acht Jahren schicken die EU-Staaten Marineschiffe vor die Küste Somalias. Auch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sollen in der Mission ATALANTA verhindern, dass Piraten die Schiffe des UN-Welternährungsprogramms oder internationale Handelsschiffe kapern, um Lösegeld für die Besatzungen zu erpressen. Tatsächlich hat es seit vier Jahren keinen Überfall mehr gegeben. Doch wirklich bezwungen ist die Piraterie damit nicht. Deshalb bin ich skeptisch, ob wir die Mission ATALANTA wirklich so stark  verkleinern sollten, wie die Bundesregierung es nun vorhat. Was wir stattdessen tun müssen, damit Somalia den Schutz durch unsere Schiffe nicht länger benötigt, habe ich in meiner Rede zur Verlängerung des ATALANTA-Mandats erklärt:

Das Video gibt es auch auf der Internetseite des Bundestags.

 

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