Meine Rede zum Wehrbericht

01. Juni 2017 – Und täglich grüßt das Murmeltier – Das ist der Eindruck den ich beim Lesen des Wehrberichts für das Jahr 2016 bekomme. Wie auch in den Jahren zuvor ist das Resümee des Wehrbeauftragen wieder einmal: „Es ist von allem zu wenig da“. Warum sich Personalprobleme in der Bundeswehr nicht einfach mit mehr Dienstposten lösen lassen, erkläre ich in meiner Rede zum Wehrbericht. Darin fordere ich Frau von der Leyen auch auf, die aktuellen Vorfälle um eine Gruppe rechtsextremer Soldaten restlos aufzuklären und dem Bundestag umgehend einen Zeitplan für die von ihr angekündigten Reformen vorzulegen.

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26. September 2016 – Pressemitteilung: Entwicklungsgelder nicht zur Flüchtlingsabwehr

160926-pm-zu-gsvp-bratislavaHeute und morgen treffen sich die EU-Verteidigungsminister in Bratislava. Dazu erkläre ich als Berichterstatterin für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) im Verteidigungsausschuss:

EU-Sicherheitspolitik: Entwicklungsgelder nicht zur Flüchtlingsabwehr nutzen

„Die Bundesregierung missbraucht die EU-Sicherheitspolitik mehr und mehr zur Flüchtlingsabwehr. Auf Betreiben Berlins sollen EU-Gelder, die eigentlich für Krisenprävention und Entwicklungszusammenarbeit vorgesehen sind, künftig auch zur Ausrüstung von Armeen und anderen Sicherheitsorganen in Afrika genutzt werden. Statt die Mittel einzusetzen, um Rechtsstaatlichkeit, Versöhnung und wirtschaftlichen Aufbau in der Region zu unterstützen, konzentriert sich Brüssel immer mehr darauf, Grenzregime zu stärken, um Flüchtlinge möglichst noch in Afrika abzufangen. Mit einer durchdachten und wirksamen EU-Sicherheitspolitik hat das nichts zu tun.“

 

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29. April 2016 – Meine Rede zum Wehrbericht: Wer bin ich und wenn ja: wozu?

Unzureichende Ausrüstung, überbordende Bürokratie, schwierige Vereinbarkeit von Dienst und Familie – auch 2015 hat der Wehrbeauftragte des Bundestages wieder viele Beschwerdebriefe von Soldatinnen und Soldaten erhalten. Und jeder einzelne verdient Beachtung. Das Grundproblem der Bundeswehr aber lässt sich nicht lösen, indem wir an vielen einzelnen Schräubchen drehen. Der Bundeswehr fehlt es an einem klaren Auftrag und an einer eindeutigen Identität – wie ich in meiner Rede zum Wehrbericht erläutert habe.

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6. September 2015 – Workshop ‚Zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung‘

Workshop zu Ziviler Krisenprävention und Konfliktbearbeitung

Workshop zu Ziviler Krisenprävention und Konfliktbearbeitung

Interparlamentarische Konferenz zur
Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik

Ich habe als Delegierte der Bundestagsfraktion an der Interparlamentarischen Konferenz (IPC) der EU in Luxemburg teilgenommen. Zur IPC treffen sich nationale Abgeordnete aus allen 28 EU-Mitgliedstaaten alle sechs Monate, um über Fragen der Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU zu diskutieren. Ich freue mich, dass es mir gelungen ist, das Thema ‚Zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung‘ auf die Tagesordnung des Treffens in Luxemburg zu bringen. Fast jedes EU-Dokument zu Sicherheits- und Verteidigungspolitik verspricht eine Stärkung der zivilen Säule, der zivilen GSVP-Missionen, aber Weiterlesen

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11. Juni 2015 – Waffen für Warlords?

150611 FG TnE Doris mit Experten

Im Gespräch mit Walter Lotze und Ursula Schröder (v.l.)

„Train & Equip “ – so harmlos kommt eine der wichtigsten Initiativen daher, die die Bundesregierung derzeit auf EU-Ebene vorantreibt: Die EU soll die Sicherheitsorgane ausgewählter Partnerstaaten durch Ausbildung und Ausrüstung so stärken, dass sie in der Lage sind, Krisen im eigenen Land vorzubeugen oder sie selbständig zu lösen. Das klingt beim ersten Hören vernünftig – ist es aber nur bedingt. Denn wer garantiert eigentlich, dass die Soldatinnen und Soldaten, Weiterlesen

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2. Februar 2015 – Fachtagung Marine/Planbarkeit – Gesprächsrunde

Marine komplett

Hier mit Fregattenkapitän Marco Thiel und Wolfgang Hellmich MdB

Herausforderungen und Arbeitsbedingungen in der Marine – Ausgewählte Fragen u. Antworten

Welche Informationen benötigt Ihre Fraktion, bevor sie einem Einsatz der Marine zustimmt?“
Ganz grundsätzlich ist der Einsatz der Bundeswehr ist immer das äußerste Mittel, unabhängig davon, welche Teilstreitkraft betroffen ist! Es muss geklärt werden, ob alle zivilen, politischen und diplomatischen Mittel ausgeschöpft worden sind. Jenseits dessen gibt es noch eine Reihe von Kriterien, die erfüllt sein müssen:
Es muss ein Mandat der VN vorliegen, die Mission muss verfassungsgemäß sein, also integriert in ein System kollektiver Sicherheit, sie muss realistische Aussicht auf Erfolg haben und Risiko und Aussicht auf Erfolg müssen in einem angemessenen Verhältnis stehen. Außerdem muss die Mission in ein politisches Gesamtkonzept eingebettet sein, es muss klar sein, ob die Marine realistisch gesehen in der Lage ist, den Auftrag zu erfüllen? Welche Einheiten und Fähigkeiten der Marine werden für den Einsatz benötigt? Steht ausreichend Personal und die entsprechende, erforderliche Ausrüstung zum angestrebten Zeitpunkt zur Verfügung? …

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