Feiern, Denken, Diskutieren: 10 Jahre EU-Verbindungsbüro in Brüssel

2. März 2017 – Einzigartig. Diese Beschreibung trifft nicht nur auf die EU selbst zu. Sondern auch auf das Verbindungsbüro, das der Deutsche Bundestag in Brüssel unterhält. Seit 10 Jahren informieren die MitarbeiterInnen des Verbindungsbüros die Abgeordneten des Bundestags über alles, was in Brüssel gedacht, diskutiert und vielleicht bald in EU-Recht umgesetzt wird. Kein anderes nationales Parlament verfügt über einen derart direkten Draht ins Zentrum der EU. Ich durfte das zehnjährige Jubiläum in Brüssel nicht nur mitfeiern – sondern bei einer Podiumsdiskussion auch klarstellen: Die EU ist nicht perfekt. Aber wir Grüne halten an ihr fest. Und wollen sie besser machen! 
Weiterlesen

Share

13. Juli 2016 – Viele Fragen, keine Antworten: Das Weißbuch ist da!

© Aurielaki - Fotolia

© Aurielaki – Fotolia

Es war keine ganz leichte Geburt – doch heute hat es endlich das Licht der Öffentlichkeit erblickt: das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Anderthalb Jahre hat das Bundesverteidigungsministerium alles zusammengetragen, was es derzeit zur internationalen Sicherheitspolitik und zur Bundeswehr zu sagen gibt. Und obwohl das „oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands“ im Vergleich zu seinem Vorgänger von 2006 durchaus einige positive Entwicklungen erkennen lässt – insgesamt bleibt die Bundesregierung damit weit hinter dem zurück, was eine sinnvolle und nachhaltige Sicherheitspolitik auszeichnet.

Hier die drei wichtigsten Fragen und Probleme: Weiterlesen

Share

4. März 2016 – Grüne Zukunftswerkstatt Europa

Im Herzen der Fishbowl-Diskussion

Im Herzen der Fishbowl-Diskussion

„So kann man die EU nicht regieren“. Mit einer Grundsatzkritik des österreichischen grünen Präsidentschaftskandidaten Alexander van der Bellen hat die „Grüne Zukunftswerkstatt Europa“ begonnen. Unter dem Motto „Mut zur Veränderung – Ja zu Europa“ sind nicht nur zahlreiche Mitglieder der grünen Fraktionen im Bundestag und im Europaparlament, sondern auch mehrere hundert TeilnehmerInnen aus ganz Deutschland und den Nachbarstaaten ins Berliner Paul-Löbe-Haus gekommen. Wie soll es weitergehen mit der EU? Welche Impulse wollen wir Grüne setzen? Welche Vision von Europa verfolgen wir? Über solche und ähnliche Fragen wurde den ganzen Tag intensiv debattiert.

„Was wir derzeit erleben, ist keine Krise der EU“, sagte Alexander van der Bellen heute morgen sinngemäß. „Das ist eine Krise der Mitgliedstaaten, denen es am politischen Willen fehlt, einen Konsens zu finden und gemeinsam zu handeln.“ Und dieser Befund zog sich auch wie ein roter Faden durch das Diskussionsforum zur EU-Außen- und Sicherheitspolitik, an dem ich im Anschluss an die Eröffnungsreden gemeinsam mit Daniela Schwarzer (German Marshall Fund), Judy Dempsey (Carnegie Europe), Barabra Lochbihler (Europäisches Parlament) und Tamas Meszerics (LMP) teilgenommen habe.

Weiterlesen

Share

27. Januar 2016 – Europäischer Arbeitsmarkt. Mein Workshop-Beitrag

160127 Berliner Demografie Forum Workshop Muenchen Doris Wagner

Während des Demografie-Workshops

Im Frühjahr öffnet das inzwischen 5. Berliner Demografie Forum seine Tore. Vorbereitend findet eine Workshop-Reihe statt, zu der ich eingeladen wurde. Vergangene Woche diskutierte ich in München mit ausgewählten ExpertInnen „Die Notwendigkeit einer European Job Agency“, eine Überlegung, die von Patrick Mangat vorgestellt wurde und auf die ich antwortete.

Hier nun mein Beitrag: „Ich glaube, man kann sagen, ich bin von Herzen Europäerin. Neun Jahre lang habe ich in London und Mailand gelebt und gearbeitet. Das war noch zu Zeiten, als ich mit drei Geldbörsen unterwegs sein musste, um mit Pfund, Lire und DM überall zahlungsfähig zu sein. Mit dem Wunsch nach einem europäischen Arbeitsmarkt rennen Sie bei mir offene Türen ein.  Weiterlesen

Share

9. September 2015 – Trilateraler Jugendwettbewerb startet

Young Europeans Award

Screenshot von www.young-europeans-award.org

Einsendungen sind ab sofort möglich – Einsendeschluss ist der 1. März 2016

Jugendliche aus Deutschland, Frankreich und Polen können mit einem gemeinsamen trilateralen Projekt zum Thema „Wie weit reicht Europa?“ am Wettbewerb Young Europeans Award teilnehmen und eine fünftägige Reise nach Brüssel gewinnen.

Der Young Europeans Award ist eine gemeinsame Initiative der Allianz Kulturstiftung, Stiftung Hippocrène, Weiterlesen

Share

11. Juni 2015 – Waffen für Warlords?

150611 FG TnE Doris mit Experten

Im Gespräch mit Walter Lotze und Ursula Schröder (v.l.)

„Train & Equip “ – so harmlos kommt eine der wichtigsten Initiativen daher, die die Bundesregierung derzeit auf EU-Ebene vorantreibt: Die EU soll die Sicherheitsorgane ausgewählter Partnerstaaten durch Ausbildung und Ausrüstung so stärken, dass sie in der Lage sind, Krisen im eigenen Land vorzubeugen oder sie selbständig zu lösen. Das klingt beim ersten Hören vernünftig – ist es aber nur bedingt. Denn wer garantiert eigentlich, dass die Soldatinnen und Soldaten, Weiterlesen

Share

22. April 2015 – Mittelmeer: Das Sterben nimmt kein Ende

150422 Seenotrettung1Die dramatischen Ereignisse der letzten Tagen zeigen: Das Mittelmeer wird zum Massengrab. Europa kommt seiner Verpflichtung zur Seenotrettung und Flüchtlingsaufnahme nicht nach.

Menschenrechtsverletzungen, Krisen und Konflikte zwingen immer mehr Menschen, außerhalb ihrer Heimat Schutz zu suchen. In Ermangelung legaler Einreisemöglichkeiten nach Europa machen sie sich auf den lebensgefährlichen Weg mit seeuntüchtigen Booten über das Mittelmeer. Hunderte, wenn nicht Tausende sind dabei allein in den letzten Tagen vor der Festung Europa ertrunken. Die Reaktionen der verantwortlichen Politiker in Europa schwanken zwischen Hilflosigkeit und Zynismus. Weiterlesen

Share

13. Januar 2015 – Jetzt für die Goldene Göre bewerben

1setzen

Die Goldene Göre – © DKHW

Die Goldene Göre ist ein preis des Deutschen Kinderhilfswerkes (DKHW). Bis zum 31. Januar sind noch Bewerbungen um Deutschlands höchstdotierten Preis für Kinder- und Jugendbeteiligung möglich.

Vor wenigen Wochen habe ich einen Antrag zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen im Bundestag eingebracht. Gerne unterstütze ich daher nun das Kinderhilfswerk bei der Goldenen Göre.

Jetzt läuft der Endspurt: Weiterlesen

Share

17. Juli 2014 – Wer wird Catherine Ashtons NachfolgerIn?

European Union flags

© tashka2000 – Fotolia.com

Eigentlich hatten sich die Staats- und Regierungschefs der EU bereits am gestrigen Mittwoch auf einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton verständigen wollen. Doch angesichts der vielen Kriterien, die es dabei zu beachten gilt – Mann oder Frau, West oder Ost, konservativ oder sozialdemokratisch – einigte man sich schließlich nur darauf, die Entscheidung vorerst zu vertagen. Doris Wagner, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages, sagt zu den Verhandlungen: Weiterlesen

Share