23. Juni 2016 – Besuch aus Tbilisi

Wolfgang Hellmich, (li), SPD, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages empfängt mit Beteiligung der Bundestagsabgeordneten Doris Wagner, (2.v.li), Bündnis 90/Die Grünen, und Gisela Manderla, (2.v.re), CDU/CSU, den Parlamentspräsidenten von Georgien, David Usupashvili, (3.v.re), zu einem Gespräch., Gruppenfoto. Ordnungsnummer: 3767747 Name: Hellmich, Wolfgang; Wagner, Doris; Manderla, Gisela; Usupashvili, David Ereignis: Gespräch Gebaeude: Reichstagsgebäude, 1.OG, Empfangsraum, 1S 014 Fotograf: Achim Melde Bildnachweis: Deutscher Bundestag/Achim Melde Nutzungsbedingungen: http://www.bundestag.de/wissen/archiv/sachgeb/bilda/bildnutz.html Es werden nur einfache Nutzungsrechte eingeräumt, die ein Recht zur Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ausschließen

Mit meinen deutschen und georgischen KollegInnen © Deutscher Bundestag / Achim Melde

Innenpolitische Machtkämpfe, ein zerfallenes Staatsgebiet und eine schwierige Nachbarschaft mit Russland – die Lage Georgiens ist alles andere als einfach. Viel zu besprechen hatte ich deshalb mit der Delegation des georgischen Parlaments, die dem Deutschen Bundestag vor kurzem einen Besuch abgestattet hat. In der Residenz des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert ging es beim Abendessen um die bevorstehenden Parlamentswahlen, um die abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien – und natürlich um den NATO-Beitritt, den sich die Georgier so sehnlichst wünschen.

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26.-31. Juli 2015 – Besuch der EU Monitoring Mission Georgien

Treffen mit der deutschen Botschafterin in Georgien, Bettina Cadenbach. Hier mit Tobias Pietz und Luisa Lampe-Traupe von zif

Treffen mit der deutschen Botschafterin in Georgien, Bettina Cadenbach.
Hier mit Tobias Pietz und Luisa Lampe-Traupe von zif

In meiner Funktion als Mitglied des Verteidigungsausschusses habe ich vom 26. bis 31. Juli 2015 gemeinsam mit zwei MitarbeiterInnen des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) eine Reise nach Georgien unternommen, um mir vor Ort ein Bild von der Tätigkeit, den Arbeitsbedingungen und der politischen Wirkung der EU Monitoring Mission in Georgien zu machen.

Das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (eine gGmbH des Bundes, 2002 von Regierung und Bundestag gegründet) besucht in regelmäßigen Abständen Missionen der EU, OSZE und UN. Neben der Betreuung des dt. Personals in diesen Missionen, geht es vor allem auch um bessere Kenntnisse der Situation vor Ort und eine stärkere Vernetzung mit den Partnern.
Das ZIF versucht – wo möglich – interessierte MdBs in diese Besuche mit einzubinden und so habe ich die Gelegenheit genutzt, diese europäische zivile Mission zu besuchen. Weiterlesen

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