Pressemitteilung: Von der Leyen muss sicherheitspolitisches Konzept für Bundeswehr vorlegen

Auf dem Bild sind deutsche Soldaten während eines Einsatzes in Afghanistan zu sehen.24. Januar 2017 –  Zum heute veröffentlichten Wehrbericht 2016 erkläre ich als Berichterstatterin im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags:

Der Wehrbericht bestätigt einmal mehr: Die Verteidigungsministerin zündet gerne das große Feuerwerk – doch ein sicherheitspolitisches Konzept für die Bundeswehr hat sie nicht. Zu Recht kritisiert der Wehrbeauftragte, dass der Bundestag bis heute keine Grundsatzdebatte über das Weißbuch geführt hat.

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29. April 2016 – Meine Rede zum Wehrbericht: Wer bin ich und wenn ja: wozu?

Unzureichende Ausrüstung, überbordende Bürokratie, schwierige Vereinbarkeit von Dienst und Familie – auch 2015 hat der Wehrbeauftragte des Bundestages wieder viele Beschwerdebriefe von Soldatinnen und Soldaten erhalten. Und jeder einzelne verdient Beachtung. Das Grundproblem der Bundeswehr aber lässt sich nicht lösen, indem wir an vielen einzelnen Schräubchen drehen. Der Bundeswehr fehlt es an einem klaren Auftrag und an einer eindeutigen Identität – wie ich in meiner Rede zum Wehrbericht erläutert habe.

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