1. Juni 2016 – AG Demografie: Kommunalfinanzen

160530 AG Demografie mit Doris Wagner, Anja Hajduk und Prof Gisela Faerber

mit Prof. Gisela Färber (Mitte) und meiner Kollegin Anja Hajduk (links)

„Finanzausstattung der Kommunen – Was kostet uns der demografische Wandel?“ war das Thema unserer Sitzung. Dazu begrüßten wir Prof. Gisela Färber von der Universität Speyer als Expertin. Sie erläuterte uns die großen Herausforderungen für die Kommunen:

  • Integration meistern
  • in Bildung investieren
  • den öffentlichen Raum für Alle gestalten
  • Pflegeleistungen für die immer mehr Hochbetagten sicherstellen
  • Erwerbsquoten erhöhen und für arbeitsplatznahe Betreuung sorgen.

Der Trend zur Re-Urbanisierung setze sich weiter fort, verstärkt durch die Zuwanderung. Dies führe zu einer Polarisierung zwischen wachsenden Agglomerationen und schrumpfender Peripherie. Hinzu komme Investitionslücke, die in Westdeutschland entstand, weil statt 3% nur noch 1% des BIP investiert worden seien.

Was ist also zu tun?

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23. September 2015 – Antrag: Kommunen endlich entlasten

Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen "Dauerhafte, strukturelle Entlastungen für Kommunen in Not"

© belamy – Fotolia.com

Unser Fraktionsantrag „Dauerhafte, strukturelle Entlastungen für Kommunen in Not“

Auf Initiative des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ debattiert der Bundestag in dieser Woche die Lage der Kommunen. Das Aktionsbündnis fordert „eine Neuordnung der Soziallastenfinanzierung, Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit und ein Sondertilgungsprogramm zum Abbau überproportionaler Verschuldung“.

Die Bundesregierung wird sich wieder selbst für ihre Kommunalfreundlichkeit loben. Und doch ist sie nicht bereit, gerade die Kommunen dauerhaft zu unterstützen, die strukturschwach sind. Wir fordern schon lange eine nachhaltige finanzielle Entlastung der Kommunen. In unserem Antrag schlagen wir vor, Weiterlesen

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14. Juli 2015 – Kleine Anfrage: Mehrgenerationenhäuser werden verwaltet statt gestaltet

© Sandor Kacso – fotolia.com

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Die Bundesregierung lügt sich in die eigene Tasche. Die Mehrgenerationenhäuser werden verwaltet anstatt mit ihnen Gesellschaft zu gestalten. War es zuerst das Ziel, in allen Landkreisen und kreisfreien Städten Mehrgenerationenhäuser zu errichten, begnügt sich die Bundesregierung inzwischen damit, die bestehenden zu halten. Bisher nicht begünstigte Kreise dürfen sich leider keine Hoffnung machen.

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15. Juni 2015 – Grün in der Stadt: Freiräume erhalten und fördern

Plattenbau im Grünen

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Viele Menschen zieht es in die Städte. Das ist nicht neu und doch fällt der Bundesregierung nicht viel dazu ein. Dabei sind auch unter demografischen Gesichtspunkten lebenswerte Städte von besonderer Bedeutung. Wo finden Kinder noch unverbaute Stellen zum Erkunden von Natur und Sich Ausprobieren? Wie können wir Mieten auf für Menschen mit schmalen Geldbeuteln bezahlbar machen? Wie weit soll der Weg zum nächsten Park sein? Vor welchen Hürden stehen Rollstuhlfahrer, Ältere mit Rollatoren oder Eltern mit Kinderwägen?

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