Meine Rede zum Wehrbericht

20. Januar 2017 – „Die Bundeswehr hat von allem zu wenig“ – so steht es im Wehrbericht 2015. Und was tut Frau von der Leyen, um die Probleme der Bundeswehr zu lösen? Sie wirft dem schlechten Geld viel neues, gutes hinterher – und kündigt per ordre de mufti ganze Heerscharen an neuen SoldatInnen an. Dass und warum diese Politik nicht hilft, erkläre ich in meiner Rede zum Wehrbericht:

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12. Mai 2016 – Meine Rede: Soldatische Mitbestimmung – nichts als wohlklingende Paragrafen?

Die neue Fassung des SoldatInnenbeteiligungsgesetzes stärkt die Mitbestimmung der Soldatinnen und Soldaten: Künftig haben die gewählten Vertrauenspersonen ein umfassendes Recht auf Information und Unterrichtung durch die Vorgesetzten. Auch die Zahl der Regelungen, die ohne Zustimmung der Vertrauensperson nicht in Kraft treten können, steigt. Doch entscheidend dafür, dass die Interessen und Belange der Soldatinnen und Soldaten im Dienstalltag wirklich berücksichtigt werden, ist nicht das Gesetz, sondern etwas ganz anderes – wie ich in meiner heutigen Rede im Bundestag ausgeführt habe:

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29. April 2016 – Meine Rede zum Wehrbericht: Wer bin ich und wenn ja: wozu?

Unzureichende Ausrüstung, überbordende Bürokratie, schwierige Vereinbarkeit von Dienst und Familie – auch 2015 hat der Wehrbeauftragte des Bundestages wieder viele Beschwerdebriefe von Soldatinnen und Soldaten erhalten. Und jeder einzelne verdient Beachtung. Das Grundproblem der Bundeswehr aber lässt sich nicht lösen, indem wir an vielen einzelnen Schräubchen drehen. Der Bundeswehr fehlt es an einem klaren Auftrag und an einer eindeutigen Identität – wie ich in meiner Rede zum Wehrbericht erläutert habe.

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15. April 2016 – Meine Rede: Ankerlichten vor Somalia?


Seit acht Jahren schicken die EU-Staaten Marineschiffe vor die Küste Somalias. Auch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sollen in der Mission ATALANTA verhindern, dass Piraten die Schiffe des UN-Welternährungsprogramms oder internationale Handelsschiffe kapern, um Lösegeld für die Besatzungen zu erpressen. Tatsächlich hat es seit vier Jahren keinen Überfall mehr gegeben. Doch wirklich bezwungen ist die Piraterie damit nicht. Deshalb bin ich skeptisch, ob wir die Mission ATALANTA wirklich so stark  verkleinern sollten, wie die Bundesregierung es nun vorhat. Was wir stattdessen tun müssen, damit Somalia den Schutz durch unsere Schiffe nicht länger benötigt, habe ich in meiner Rede zur Verlängerung des ATALANTA-Mandats erklärt:

Das Video gibt es auch auf der Internetseite des Bundestags.

 

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14. November 2014 – Video meiner Rede zu Partizipation

141113 Rede Partizipation

Foto: Screenshot von bundestag.de

Meine gestrige Rede im Plenum des Bundestages zur Einbringung unseres Antrags „Von Anfang an beteiligen – Partizipationsrechte für Kinder und Jugendliche im demografischen Wandel stärken“ ist nun auch als Video verfügbar:

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