Meine Rede zum Wehrbericht

01. Juni 2017 – Und täglich grüßt das Murmeltier – Das ist der Eindruck den ich beim Lesen des Wehrberichts für das Jahr 2016 bekomme. Wie auch in den Jahren zuvor ist das Resümee des Wehrbeauftragen wieder einmal: „Es ist von allem zu wenig da“. Warum sich Personalprobleme in der Bundeswehr nicht einfach mit mehr Dienstposten lösen lassen, erkläre ich in meiner Rede zum Wehrbericht. Darin fordere ich Frau von der Leyen auch auf, die aktuellen Vorfälle um eine Gruppe rechtsextremer Soldaten restlos aufzuklären und dem Bundestag umgehend einen Zeitplan für die von ihr angekündigten Reformen vorzulegen.

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Meine Rede zum Wehrbericht

20. Januar 2017 – „Die Bundeswehr hat von allem zu wenig“ – so steht es im Wehrbericht 2015. Und was tut Frau von der Leyen, um die Probleme der Bundeswehr zu lösen? Sie wirft dem schlechten Geld viel neues, gutes hinterher – und kündigt per ordre de mufti ganze Heerscharen an neuen SoldatInnen an. Dass und warum diese Politik nicht hilft, erkläre ich in meiner Rede zum Wehrbericht:

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1. Oktober 2016 – Meine Rede: Gut Altwerden für alle!

Heute ist der internationale Tag älterer Menschen. Ein guter Anlass, um darüber nachzudenken, was wir für ein gutes Leben im Alter brauchen.

Wenn wir heute an den zentralen Stellschrauben drehen: altersgerechtes Wohnen, Partizipationsmöglichkeiten im Quartier, barrierefreier ÖPNV und individuelle pflegerische Unterstützung, können wir alle im Alter selbstbestimmt und aktiv leben.

In meiner Rede stelle ich unsere grüne Strategie des aktiven Alterns vor:

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8. September 2016 – Meine Rede: Krisenprävention? Fehlanzeige!

Verteidigungsetat 2017 setzt die falschen Prioritäten

Die meisten Bürgerinnen und Bürger finden Haushaltsdebatten vor allem eines: todlangweilig. Zu Unrecht! Denn bei keiner anderen Debatte geht es derart grundsätzlich um die Frage: Welche Politik ist die richtige?

Was die Sicherheitspolitik betrifft, begibt sich die Bundesregierung mit dem Haushaltsentwurf 2017 leider erneut auf einen Irrweg. Die Mittel für die Entwicklung und Beschaffung neuer Waffen werden um 636 Millionen Euro aufgestockt. Die Mittel für die Krisenprävention werden hingegen gekürzt. Damit verpasst die Bundesregierung einmal mehr die Chance, Sicherheitspolitik endlich als moderne Friedenspolitik zu gestalten – wie ich in meiner Rede darlege:

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12. Mai 2016 – Meine Rede: Soldatische Mitbestimmung – nichts als wohlklingende Paragrafen?

Die neue Fassung des SoldatInnenbeteiligungsgesetzes stärkt die Mitbestimmung der Soldatinnen und Soldaten: Künftig haben die gewählten Vertrauenspersonen ein umfassendes Recht auf Information und Unterrichtung durch die Vorgesetzten. Auch die Zahl der Regelungen, die ohne Zustimmung der Vertrauensperson nicht in Kraft treten können, steigt. Doch entscheidend dafür, dass die Interessen und Belange der Soldatinnen und Soldaten im Dienstalltag wirklich berücksichtigt werden, ist nicht das Gesetz, sondern etwas ganz anderes – wie ich in meiner heutigen Rede im Bundestag ausgeführt habe:

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29. April 2016 – Meine Rede zum Wehrbericht: Wer bin ich und wenn ja: wozu?

Unzureichende Ausrüstung, überbordende Bürokratie, schwierige Vereinbarkeit von Dienst und Familie – auch 2015 hat der Wehrbeauftragte des Bundestages wieder viele Beschwerdebriefe von Soldatinnen und Soldaten erhalten. Und jeder einzelne verdient Beachtung. Das Grundproblem der Bundeswehr aber lässt sich nicht lösen, indem wir an vielen einzelnen Schräubchen drehen. Der Bundeswehr fehlt es an einem klaren Auftrag und an einer eindeutigen Identität – wie ich in meiner Rede zum Wehrbericht erläutert habe.

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15. April 2016 – Meine Rede: Ankerlichten vor Somalia?


Seit acht Jahren schicken die EU-Staaten Marineschiffe vor die Küste Somalias. Auch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sollen in der Mission ATALANTA verhindern, dass Piraten die Schiffe des UN-Welternährungsprogramms oder internationale Handelsschiffe kapern, um Lösegeld für die Besatzungen zu erpressen. Tatsächlich hat es seit vier Jahren keinen Überfall mehr gegeben. Doch wirklich bezwungen ist die Piraterie damit nicht. Deshalb bin ich skeptisch, ob wir die Mission ATALANTA wirklich so stark  verkleinern sollten, wie die Bundesregierung es nun vorhat. Was wir stattdessen tun müssen, damit Somalia den Schutz durch unsere Schiffe nicht länger benötigt, habe ich in meiner Rede zur Verlängerung des ATALANTA-Mandats erklärt:

Das Video gibt es auch auf der Internetseite des Bundestags.

 

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3. Dezember 2015 – Meine Rede zum Wehrbericht

Doris WagnerAuch 15 Jahre nach Öffnung der Bundeswehr für Frauen haben Soldatinnen mit vielen Widrigkeiten zu kämpfen. Und das gilt nicht nur für die Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Sondern auch für die Chancen, Karriere zu machen. In meiner Rede zum Wehrbericht 2014 zeige ich auf, was wir tun müssen, um den Soldatinnen die Anerkennung zuteil werden zu lassen, die sie verdienen.

Eine Videoaufzeichnung der Rede finden Sie hier.

 

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12. November 2015 – Meine Rede zur Anerkennung von Kriegsdienstverweigerungen

Doris WagnerWir wollen, dass niemand gezwungen wird, gegen seinen Willen in der Bundeswehr zu bleiben. Deshalb argumentiere ich in meiner Rede, dass das bisherige Verfahren zur Kriegsdienstverweigerung einer kritischen Prüfung unterzogen werden sollte. Eine Abschaffung der Begründungspflicht halte ich jedoch nicht für den richtigen Weg:

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5. November 2015 – Meine Rede zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes

Doris Wagner

Foto: Foto-AG Gymnasium Melle – (CC) BY 3.0

Mehr Attraktivität gibt es nicht zum Nulltarif. Wer möchte, dass die Bundeswehr ihre Aufgaben vernünftig wahrnehmen kann, der darf nicht nur in Ausrüstung, sondern muss auch ins Personal investieren! In meiner Rede zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes führe ich aus, dass die Chance, bestehende Missstände zu beheben, nicht optimal genutzt worden ist:

„Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung, werte Kolleginnen und Kollegen,

manche Dinge gelingen im zweiten Anlauf ja besser als im ersten. Für den Versuch, die Bundeswehr zu einem attraktiveren Arbeitgeber zu machen, gilt dies leider nicht. Weiterlesen

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