Meine Rede zum Wehrbericht

01. Juni 2017 – Und täglich grüßt das Murmeltier – Das ist der Eindruck den ich beim Lesen des Wehrberichts für das Jahr 2016 bekomme. Wie auch in den Jahren zuvor ist das Resümee des Wehrbeauftragen wieder einmal: „Es ist von allem zu wenig da“. Warum sich Personalprobleme in der Bundeswehr nicht einfach mit mehr Dienstposten lösen lassen, erkläre ich in meiner Rede zum Wehrbericht. Darin fordere ich Frau von der Leyen auch auf, die aktuellen Vorfälle um eine Gruppe rechtsextremer Soldaten restlos aufzuklären und dem Bundestag umgehend einen Zeitplan für die von ihr angekündigten Reformen vorzulegen.

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10. Dezember 2014 – Studie: Neue Debattenkultur im Bundestag nötig

Debatte

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Die große Koalition blockiert weiterhin eine Reform der Regierungsbefragung und Fragestunde. Dabei würden die die Debatten dadurch lebendiger und interessanter.

Dass dies dringend nötig ist, zeigt eine aktuelle Studie. Danach interessieren sich immer weniger BürgerInnen für die Bundestags-Debatten. Auch die Medien berichten seltener. Länder wie Großbritannien zeigen, dass es auch anders geht. Weiterlesen

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