18. Januar 2016 – Vortrag „Rüstungsexporte“ in Pasing/Aubing

PasingDas Thema ‚Rüstungsexporte‘ ist gerade jetzt von trauriger Aktualität: vor dem Hintergrund der Hinrichtungen in Saudi-Arabien, aber auch dem Kampf der Türkei gegen die Kurden, ist der Verkauf von Panzern, Waffen & Co. wieder ins Zentrum der Debatte gerückt.
Ein Blick auf die Zahlen zeigt, dass ein Viertel der deutschen Rüstungsexporte aus Bayern kommen und zwei Drittel davon in sogenannte ‚Drittländer‘ gehen. Das ist skandalös, denn in vielen dieser Länder herrschen Krieg und Krisen, Menschenrechte werden missachtet und der Verbleib oder der Einsatz deutscher Waffen und Rüstungsgüter ist nicht kontrollierbar. In Deutschland produzierte Waffen werden im schlimmsten Falle gegen friedliche Zivilisten eingesetzt.

Im Rahmen der Ortsversammlung der Grünen in Pasing-Aubing habe ich die aktuelle Situation der Rüstungsexporte skizziert und meine Vorschläge zur Exportkontrolle vorgestellt. Weiterlesen

Share

8. Juli 2015 – ‚Rüstungsdiskussion im Wohnzimmer‘

Rüstungsexporte TerminankündigungOV Allach-Untermenzing, München –
Ich habe mich sehr über die Einladung gefreut, mit den grünen Kolleginnen und Kollegin in Allach-Untermenzing über Rüstungsexporte zu diskutieren. Dort immer aktuell, das Krauss-Maffei Wegmann seinen Hauptsitz direkt ‚vor der Haustür‘ hat.

Hier in Stichworten mein Input für den Diskussionsabend:

  • Wenn man dieser Tage die Zeitung aufschlägt hat man immer das Gefühl, die Welt versinkt im Chaos. Ukraine und Irak, Bürgerkriege in Syrien, Südsudan.
  • Ich habe große Zweifel, dass die Politik der Bundesregierung dazu angetan ist, Frieden und Sicherheit zu schaffen.
  • Die Bundesregierung glaubt offenbar, dass Frieden entsteht, wenn möglichst alle bis an die Zähne bewaffnet sind.
  • Und damit sind wir beim Thema des heutigen Abends: Rüstungsexporte Weiterlesen
Share

10. März 2015 – ‚Deutschlands (neue) Rolle in der Welt‘ – Diskussion im Anton-Fingerle-Schulzentrum, München

150310 Anton-Fingerle-Schulzentrum München

mit Philipp Specht

Fünf 10. Klassen haben sich intensiv mit den aktuellen Krisen in der Welt beschäftigt. Um darüber und Deutschlands (neue) Rolle zu diskutieren, haben sie mich und Philipp Specht, Jugendoffizier der Bundeswehr, in die Schule eingeladen.

Man hört immer wieder, dass sich junge Leute nicht für Politik interessieren. Das kann ich wirklich nicht bestätigen. Die Schülerinnen und Schüler waren hervorragend vorbereitet und ernsthaft interessiert. Weiterlesen

Share

10. November 2014 – Pressemitteilung: Wirtschaftliche Interessen dürfen bei Waffenexporten keine Rolle spielen

Marine

© Marco2811 – Fotolia.com

Insgesamt arbeiten mehr als 33 MitarbeiterInnen in den Bundesministerien ganztags und unmittelbar an der Kontrolle von Rüstungsexporten. Das ergab eine schriftliche Anfrage Weiterlesen

Share