Pressemitteilung: Von der Leyen muss sicherheitspolitisches Konzept für Bundeswehr vorlegen

Auf dem Bild sind deutsche Soldaten während eines Einsatzes in Afghanistan zu sehen.24. Januar 2017 –  Zum heute veröffentlichten Wehrbericht 2016 erkläre ich als Berichterstatterin im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags:

Der Wehrbericht bestätigt einmal mehr: Die Verteidigungsministerin zündet gerne das große Feuerwerk – doch ein sicherheitspolitisches Konzept für die Bundeswehr hat sie nicht. Zu Recht kritisiert der Wehrbeauftragte, dass der Bundestag bis heute keine Grundsatzdebatte über das Weißbuch geführt hat.

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9. Juni 2016 – Erfolgreicher Einsatz für die Rechte der SoldatInnen

Bundeswehr

© Tom – Fotolia.com

Es kommt nicht alle Tage vor, dass die kleinste Oppositionspartei die Politik der Bundesregierung entscheidend verbessern kann. Umso stolzer bin ich auf einen großen Erfolg, den wir diese Woche im Verteidigungsausschuss erzielt haben: Dank meiner Initiative ist das neue Soldatenbeteiligungsgesetz in zwei Punkten geändert worden – zu Gunsten der Soldatinnen und Soldaten.

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30. September 2015 – Innere Führung in der Krise?

 

150930 Fachgespäch Innere Führung, Doris Wagner, MdB mit Generalmajor Jürgen Weigt und Klaus Ebeling 1

Bei meinem Vortrag mit Generalmajor Jürgen Weigt und Moderator Klaus Ebeling

Bericht über unser Fachgespräch vom 30. September

„Demokratie ist für den militärischen Einsatz nicht geeignet“. Mit dieser und ähnlichen Thesen hat eine Gruppe junger Offiziersanwärter an der Bundeswehruniversität Hamburg im vergangenen Herbst einiges Aufsehen erregt. Für mich ein Grund, Experten und Interessierte Ende September in den Bundestag einzuladen, um herauszufinden, welche Spuren rund 20 Jahre Bundeswehr im Auslandseinsatz in der Inneren Führung hinterlassen haben – und welcher politische Handlungsbedarf hierbei möglicherweise entstanden ist.

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