Traunstein: Grüne Sicherheitspolitik in unsicheren Zeiten

mit Kreisrat Sepp Hohlweger, Gisela Sengl (MdL) und Kreissprecherin Helga Mandl (von links)

22. August 2017 – Ich war vergangenen Monat in Traunstein zu Gast, um über Grüne Sicherheitspolitik zu referieren.

Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen. Mit diesem „Münchener Konsens“ aus dem Jahr 2014, haben der damalige Außenminister Frank Walter Steinmeier, der damalige Bundespräsident Joachim Gauck und die amtierende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine vermeintlich neue Phase in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik eingeläutet. Und genau zu diesem Thema hat mich der Grüne Kreisverband in Traunstein zu einem Diskussionsabend eingeladen.

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14. November 2016 – Meine Rede zu Jugendlichen in der Bundeswehr

Die Münchner Bundestagsabgeordnete Doris Wagner hält im Plenum des Deutschen Bundestages eine Rede

Screenshot von bundestag.de

Menschen unter 18 Jahren dürfen keine Waffen in die Hand bekommen. So will es das Jugendschutzgesetz. Und so will es angeblich auch die Bundesregierung. Seit Jahren setzt sich Deutschland gegen die Rekrutierung von Kindern und Jugendlichen in militärische Verbände ein – zumindest international. Ganz anders sieht die Sache nämlich aus, wenn es um die Bundeswehr geht. Nicht nur, dass nach wie vor auch 17 jährige Männer und Frauen in die Bundeswehr eintreten dürfen. Die Bundeswehr wirbt Jugendlich auch immer gezielter an. In einer Rede im Deutschen Bundestag und in der Berliner Zeitung erkläre ich, weshalb damit endlich Schluss sein muss!

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13. Mai 2016 – Persönliche Erklärung zum Atalanta-Einsatz in Somalia

160513 Erklärung zu AtalantaFolgende persönliche Erklärung habe ich zusammen mit meinem Kollegen Omid Nouripour zur Abstimmung über die Fortsetzung des ATALANTA-Einsatzes in Somalia abgegeben:

„Zur Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (VN) von 1982 und der Resolutionen 1814 (2008) vom 15. Mai 2008

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8. Dezember 2015 – GRETA: Klima im Wandel

Cover der GRETA

Cover der GRETA © Bündnis 90/Die Grünen München

Beim UN-Klimagipfel in Paris hat die zweite, entscheidende Runde begonnen: Bis Ende dieser Woche müssen sich die UmweltministerInnen aus 195 Staaten auf ein neues Abkommen zur Eindämmung der Erderwärmung einigen. Wie dringlich eine solche Einigung tatsächlich ist, und welche Folgen der Klimawandel auch in sicherheitspolitischer Hinsicht nach sich zieht – das habe ich in der ersten Ausgabe der GRETA skizziert. Den Stadtrundbrief der Münchner Grünen im neuen Gewand finden Sie hier.

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10. März 2015 – ‚Deutschlands (neue) Rolle in der Welt‘ – Diskussion im Anton-Fingerle-Schulzentrum, München

150310 Anton-Fingerle-Schulzentrum München

mit Philipp Specht

Fünf 10. Klassen haben sich intensiv mit den aktuellen Krisen in der Welt beschäftigt. Um darüber und Deutschlands (neue) Rolle zu diskutieren, haben sie mich und Philipp Specht, Jugendoffizier der Bundeswehr, in die Schule eingeladen.

Man hört immer wieder, dass sich junge Leute nicht für Politik interessieren. Das kann ich wirklich nicht bestätigen. Die Schülerinnen und Schüler waren hervorragend vorbereitet und ernsthaft interessiert. Weiterlesen

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