13. Mai 2016 – Persönliche Erklärung zum Atalanta-Einsatz in Somalia

160513 Erklärung zu AtalantaFolgende persönliche Erklärung habe ich zusammen mit meinem Kollegen Omid Nouripour zur Abstimmung über die Fortsetzung des ATALANTA-Einsatzes in Somalia abgegeben:

„Zur Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (VN) von 1982 und der Resolutionen 1814 (2008) vom 15. Mai 2008

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14. – 16. März 2016 – Commission on the Status of Women, New York

imageIch habe an der Commission on the Status of Women (CSW/ Kommission für die Rechtsstellung der Frau, kurz Frauenrechtskommission) in New York teilgenommen. Das ist eine Kommission des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen. Sie wurde 1946 parallel zur imageMenschenrechtskommission eingesetzt und erstellt Berichte und Empfehlungen zur Verbesserung der Stellung von Frauen in den Bereichen Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Soziales und Bildung. TeilnehmerInnen sind VertreterInnen von Mitgliedstaaten, UN Organen und beratenden NGOs. Weiterlesen

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4. März 2016 – Grüne Zukunftswerkstatt Europa

Im Herzen der Fishbowl-Diskussion

Im Herzen der Fishbowl-Diskussion

„So kann man die EU nicht regieren“. Mit einer Grundsatzkritik des österreichischen grünen Präsidentschaftskandidaten Alexander van der Bellen hat die „Grüne Zukunftswerkstatt Europa“ begonnen. Unter dem Motto „Mut zur Veränderung – Ja zu Europa“ sind nicht nur zahlreiche Mitglieder der grünen Fraktionen im Bundestag und im Europaparlament, sondern auch mehrere hundert TeilnehmerInnen aus ganz Deutschland und den Nachbarstaaten ins Berliner Paul-Löbe-Haus gekommen. Wie soll es weitergehen mit der EU? Welche Impulse wollen wir Grüne setzen? Welche Vision von Europa verfolgen wir? Über solche und ähnliche Fragen wurde den ganzen Tag intensiv debattiert.

„Was wir derzeit erleben, ist keine Krise der EU“, sagte Alexander van der Bellen heute morgen sinngemäß. „Das ist eine Krise der Mitgliedstaaten, denen es am politischen Willen fehlt, einen Konsens zu finden und gemeinsam zu handeln.“ Und dieser Befund zog sich auch wie ein roter Faden durch das Diskussionsforum zur EU-Außen- und Sicherheitspolitik, an dem ich im Anschluss an die Eröffnungsreden gemeinsam mit Daniela Schwarzer (German Marshall Fund), Judy Dempsey (Carnegie Europe), Barabra Lochbihler (Europäisches Parlament) und Tamas Meszerics (LMP) teilgenommen habe.

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10. März 2015 – ‚Deutschlands (neue) Rolle in der Welt‘ – Diskussion im Anton-Fingerle-Schulzentrum, München

150310 Anton-Fingerle-Schulzentrum München

mit Philipp Specht

Fünf 10. Klassen haben sich intensiv mit den aktuellen Krisen in der Welt beschäftigt. Um darüber und Deutschlands (neue) Rolle zu diskutieren, haben sie mich und Philipp Specht, Jugendoffizier der Bundeswehr, in die Schule eingeladen.

Man hört immer wieder, dass sich junge Leute nicht für Politik interessieren. Das kann ich wirklich nicht bestätigen. Die Schülerinnen und Schüler waren hervorragend vorbereitet und ernsthaft interessiert. Weiterlesen

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