BBC Interview – Deutschland als Militärmacht?

Screenshot von http://www.bbc.co.uk

14. Juni 2017 –  Wie verändert sich die Rolle Deutschlands in der europäischen Sicherheitspolitik? Was soll und was kann Deutschland leisten?  Diese Fragen beleuchtet der aktuelle Beitrag der BBC „Germany – Anxious Giant“. In meinen Beiträgen mache ich deutlich, dass Deutschland kein „Anxious Giant“ sein muss, sich aber trotzdem nicht kopflos in militärische Abenteuer stürzen darf. Wahnwitzige Erhöhungen des Verteidigungsetats, ohne zu wissen wofür die Gelder überhaupt verwenden werden sollten, sind kein Ausdruck einer durchdachten sicherheitspolitischen Strategie.

Das vollständige Interview zum Nachhören gibt es unter www.bbc.co.uk. 

 

Share

Pressemitteilung: EU-Verteidigungsfonds – Keine zivilen Gelder für die Rüstungsindustrie

7. Juni 2017 – Zu den heute veröffentlichten Plänen der EU Kommission für einen Verteidigungsfonds erkläre ich als Berichterstatterin im Verteidigungsausschuss:

Es ist richtig, dass die EU-Mitglieder in der Sicherheitspolitik und insbesondere in der Verteidigungsplanung enger zusammenarbeiten. Doch die heute vorgestellten Pläne gehen den falschen Weg.

Nach den Plänen der Kommission sollen noch in diesem Jahr 25 Millionen Euro aus dem Haushalt der EU für Rüstungsforschung umgewidmet werden. Und für die Jahre 2019-2020 sollen sogar 500 Millionen Euro des EU-Budgets für die Entwicklung von gemeinsamen Fähigkeiten umgewidmet werden. Weiterlesen

Share

14. Dezember 2016 – Pressemitteilung: EU-Gipfel – Keine Milliarden für die Rüstungsindustrie

© Jörg Hüttenhölscher - Fotolia.com

© Jörg Hüttenhölscher – Fotolia.com

Zu den Beratungen des morgen beginnenden EU-Gipfels zum Thema GSVP erkläre ich als Berichterstatterin im Verteidigungsausschuss:

Es ist richtig, dass die EU-Mitglieder in der Sicherheitspolitik enger zusammenarbeiten wollen. Doch die nun geplante Militarisierung der EU ist hierfür der denkbar falscheste Weg.

EU-Gelder, die bisher für zivile Forschung oder Krisenprävention vorgesehen sind, dürfen auf keinen Fall für militärische Zwecke missbraucht werden. Weiterlesen

Share

23. November 2016 – Meine Bewerbung für die bayerische Landesliste

160301 PM Lichtenfels (800x533)Liebe Freundinnen und Freunde,

‚gerecht gleich grün’ – dieser Leitsatz begleitet mich durch mein politisches Leben. Gerechtigkeit ist keine Selbstverständlichkeit. Das habe ich als Kind persönlich erfahren – und das hat mich zu einem politischen Menschen gemacht. Als politischer Mensch ist meine Heimat bei Euch, bei den Grünen. Als eine von wenigen Nicht-Akademiker*innen vertrete ich Euch seit drei Jahren im Bundestag.

Wir werden weniger, älter und bunter. Als demografiepolitische Sprecherin unserer Bundestagsfraktion begleite ich diesen Wandel. Dieser Prozess ist kein unabänderliches Schicksal, sondern eine Gestaltungsaufgabe. Als Grüne leitet mich dabei unser Anspruch der Generationengerechtigkeit, die tief in unserer DNA verankert ist. Ich sehe Handlungsbedarf über alle Altersgruppen hinweg, um dieses Ziel zu erreichen.

Ich möchte, dass Weiterlesen

Share

8. September 2016 – Meine Rede: Krisenprävention? Fehlanzeige!

Verteidigungsetat 2017 setzt die falschen Prioritäten

Die meisten Bürgerinnen und Bürger finden Haushaltsdebatten vor allem eines: todlangweilig. Zu Unrecht! Denn bei keiner anderen Debatte geht es derart grundsätzlich um die Frage: Welche Politik ist die richtige?

Was die Sicherheitspolitik betrifft, begibt sich die Bundesregierung mit dem Haushaltsentwurf 2017 leider erneut auf einen Irrweg. Die Mittel für die Entwicklung und Beschaffung neuer Waffen werden um 636 Millionen Euro aufgestockt. Die Mittel für die Krisenprävention werden hingegen gekürzt. Damit verpasst die Bundesregierung einmal mehr die Chance, Sicherheitspolitik endlich als moderne Friedenspolitik zu gestalten – wie ich in meiner Rede darlege:

Share

13. Juli 2016 – Pressemitteilung: Grüne fordern nach Kampfjetabsturz endlich Klarheit

Fighter, jet, f-16

Die folgende Pressemitteilung habe ich gemeinsam mit dem Oberpfälzer Bezirksvorsitzenden Stefan Schmidt und dem Landtagsabgeordneten Jürgen Mistol herausgegeben, nachdem die Bundesregierung auf meine Anfrage zum abgestürzten Kampfjet geantwortet hatte:

Weiterlesen

Share

18. Januar 2016 – Vortrag „Rüstungsexporte“ in Pasing/Aubing

PasingDas Thema ‚Rüstungsexporte‘ ist gerade jetzt von trauriger Aktualität: vor dem Hintergrund der Hinrichtungen in Saudi-Arabien, aber auch dem Kampf der Türkei gegen die Kurden, ist der Verkauf von Panzern, Waffen & Co. wieder ins Zentrum der Debatte gerückt.
Ein Blick auf die Zahlen zeigt, dass ein Viertel der deutschen Rüstungsexporte aus Bayern kommen und zwei Drittel davon in sogenannte ‚Drittländer‘ gehen. Das ist skandalös, denn in vielen dieser Länder herrschen Krieg und Krisen, Menschenrechte werden missachtet und der Verbleib oder der Einsatz deutscher Waffen und Rüstungsgüter ist nicht kontrollierbar. In Deutschland produzierte Waffen werden im schlimmsten Falle gegen friedliche Zivilisten eingesetzt.

Im Rahmen der Ortsversammlung der Grünen in Pasing-Aubing habe ich die aktuelle Situation der Rüstungsexporte skizziert und meine Vorschläge zur Exportkontrolle vorgestellt. Weiterlesen

Share

3. Dezember 2015 – Meine Rede zum Wehrbericht

Doris WagnerAuch 15 Jahre nach Öffnung der Bundeswehr für Frauen haben Soldatinnen mit vielen Widrigkeiten zu kämpfen. Und das gilt nicht nur für die Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Sondern auch für die Chancen, Karriere zu machen. In meiner Rede zum Wehrbericht 2014 zeige ich auf, was wir tun müssen, um den Soldatinnen die Anerkennung zuteil werden zu lassen, die sie verdienen.

Eine Videoaufzeichnung der Rede finden Sie hier.

 

Share

28. November 2015 – Radiobeitrag über radargeschädigte Bundeswehr-Soldaten

Radiobeitrag bei NDR-Info mit einem Interviewbeitrag von mir. Schon seit längerem setze ich mich für eine gerechte Behandlung der von Radarstrahlung geschädigten Soldaten ein.

Hierzu hatte die Grüne Fraktion im März vergangenen Jahres unter meiner Federführung auch eine umfassende Anfrage an die Bundesregierung gestellt.

Share

27. November 2015 – Kamerad (w): Fachgespräch zum Männerbild der Bundeswehr

Gruppenbild

Von links nach rechts: Oberst i.G. Reinhold Janke, Doris Wagner MdB, Hendrik Quest, Dorothea Siegle, Hauptmann Petra Böhm, Dag Schölper und Henning von Bargen

Seit 2001 stehen alle militärischen Laufbahnen in den Streitkräften auch Frauen offen. In jeder fünften Bundeswehr-Uniform soll bald eine Frau stecken. Das fordert Verteidigungsministerin von der Leyen – und formuliert damit ein durchaus ehrgeiziges Ziel.

In den 15 Jahren, die seit der Öffnung aller Bundeswehr-Laufbahnen für Frauen verstrichen sind, ist der Anteil der Soldatinnen auf gerade mal 11 Prozent angewachsen. Beim Heer liegt die Quote noch deutlich darunter. Und auch bei den Männern zählt die Bundeswehr nicht gerade zu den begehrtesten Arbeitgebern in Deutschland.

Was bedeuten Soldatinnen für das Männerbild der Bundeswehr? 

Unter dem Titel „Kamerad (w)“: diskutierten wir diese Frage am 27. November 2015 in einem Fachgespräch mit ExpertInnen aus der Bundeswehr, den Medien und der Zivilgesellschaft.

Weiterlesen

Share