BBC Interview – Deutschland als Militärmacht?

Screenshot von http://www.bbc.co.uk

14. Juni 2017 –  Wie verändert sich die Rolle Deutschlands in der europäischen Sicherheitspolitik? Was soll und was kann Deutschland leisten?  Diese Fragen beleuchtet der aktuelle Beitrag der BBC „Germany – Anxious Giant“. In meinen Beiträgen mache ich deutlich, dass Deutschland kein „Anxious Giant“ sein muss, sich aber trotzdem nicht kopflos in militärische Abenteuer stürzen darf. Wahnwitzige Erhöhungen des Verteidigungsetats, ohne zu wissen wofür die Gelder überhaupt verwenden werden sollten, sind kein Ausdruck einer durchdachten sicherheitspolitischen Strategie.

Das vollständige Interview zum Nachhören gibt es unter www.bbc.co.uk. 

 

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8. September 2016 – Meine Rede: Krisenprävention? Fehlanzeige!

Verteidigungsetat 2017 setzt die falschen Prioritäten

Die meisten Bürgerinnen und Bürger finden Haushaltsdebatten vor allem eines: todlangweilig. Zu Unrecht! Denn bei keiner anderen Debatte geht es derart grundsätzlich um die Frage: Welche Politik ist die richtige?

Was die Sicherheitspolitik betrifft, begibt sich die Bundesregierung mit dem Haushaltsentwurf 2017 leider erneut auf einen Irrweg. Die Mittel für die Entwicklung und Beschaffung neuer Waffen werden um 636 Millionen Euro aufgestockt. Die Mittel für die Krisenprävention werden hingegen gekürzt. Damit verpasst die Bundesregierung einmal mehr die Chance, Sicherheitspolitik endlich als moderne Friedenspolitik zu gestalten – wie ich in meiner Rede darlege:

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25. Juni 2014 – Meine Rede zum Verteidigungsetat

Unbenann1t„[…]Solche Haushaltsverhandlungen sind eine verführerische Angelegenheit; denn es geht um wirklich viel Geld.[…] Ihre Ankündigungen waren bisher [nichts als Lippenbekenntnisse. Konkrete Vorschläge für eine Intensivierung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik waren aus Ihrem Haus nicht zu hören[…]“
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