Meine Rede zum Wehrbericht

01. Juni 2017 – Und täglich grüßt das Murmeltier – Das ist der Eindruck den ich beim Lesen des Wehrberichts für das Jahr 2016 bekomme. Wie auch in den Jahren zuvor ist das Resümee des Wehrbeauftragen wieder einmal: „Es ist von allem zu wenig da“. Warum sich Personalprobleme in der Bundeswehr nicht einfach mit mehr Dienstposten lösen lassen, erkläre ich in meiner Rede zum Wehrbericht. Darin fordere ich Frau von der Leyen auch auf, die aktuellen Vorfälle um eine Gruppe rechtsextremer Soldaten restlos aufzuklären und dem Bundestag umgehend einen Zeitplan für die von ihr angekündigten Reformen vorzulegen.

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Pressemitteilung: Von der Leyen muss sicherheitspolitisches Konzept für Bundeswehr vorlegen

Auf dem Bild sind deutsche Soldaten während eines Einsatzes in Afghanistan zu sehen.24. Januar 2017 –  Zum heute veröffentlichten Wehrbericht 2016 erkläre ich als Berichterstatterin im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags:

Der Wehrbericht bestätigt einmal mehr: Die Verteidigungsministerin zündet gerne das große Feuerwerk – doch ein sicherheitspolitisches Konzept für die Bundeswehr hat sie nicht. Zu Recht kritisiert der Wehrbeauftragte, dass der Bundestag bis heute keine Grundsatzdebatte über das Weißbuch geführt hat.

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Meine Rede zum Wehrbericht

20. Januar 2017 – „Die Bundeswehr hat von allem zu wenig“ – so steht es im Wehrbericht 2015. Und was tut Frau von der Leyen, um die Probleme der Bundeswehr zu lösen? Sie wirft dem schlechten Geld viel neues, gutes hinterher – und kündigt per ordre de mufti ganze Heerscharen an neuen SoldatInnen an. Dass und warum diese Politik nicht hilft, erkläre ich in meiner Rede zum Wehrbericht:

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27. Oktober 2016 – Mein Statement zu Rüstungsexporten in der BR-Rundschau

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Screenshot von br.de

Der Rüstungsexport-Bericht für das erste Halbjahr 2016 zeigt einmal mehr, wie verlogen die Politik der Bundesregierung ist: Wirtschaftsminister Gabriel behauptet seit Jahren, Exporte restriktiv handhaben zu wollen. Verteidigungsministerin von der Leyen will angeblich Konflikten vorbeugen.

Tatsache ist: Die Waffenverkäufe in Spannungsregionen steigen und steigen. Diese Politik ist verantwortungslos und muss sich dringend ändern!

Mehr dazu im Beiträgen der Rundschau des Bayerischen Rundfunks,
sowie im Rundschau Magazin.

 

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13. Juli 2016 – Viele Fragen, keine Antworten: Das Weißbuch ist da!

© Aurielaki - Fotolia

© Aurielaki – Fotolia

Es war keine ganz leichte Geburt – doch heute hat es endlich das Licht der Öffentlichkeit erblickt: das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Anderthalb Jahre hat das Bundesverteidigungsministerium alles zusammengetragen, was es derzeit zur internationalen Sicherheitspolitik und zur Bundeswehr zu sagen gibt. Und obwohl das „oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands“ im Vergleich zu seinem Vorgänger von 2006 durchaus einige positive Entwicklungen erkennen lässt – insgesamt bleibt die Bundesregierung damit weit hinter dem zurück, was eine sinnvolle und nachhaltige Sicherheitspolitik auszeichnet.

Hier die drei wichtigsten Fragen und Probleme: Weiterlesen

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11. Mai 2016 – BR-Rundschau – Mehr SoldatInnen für die Bundeswehr ist utopisch

160511 Beitrag BR-Rundschau zu Stellenzuwachs bei der Bundeswehr

Screenshot von br.de

Die Verteidigungsministerin will die Bundeswehr in einen „atmenden Personalkörper“ verwandeln: Statt der bisher feststehenden Obergrenze von 185.000 Soldatinnen und Soldaten sollen künftig flexibel mal mehr, mal weniger Männer und Frauen in Uniform Dienst tun – je nachdem, welche Aufgaben die Bundeswehr zu stemmen hat. Das Problem ist nur: Schon heute hat die Bundeswehr große Mühe, ausreichend viel Personal zu gewinnen. Warum ich die Pläne der Ministerin auch sonst für nicht sinnvoll halte, erkläre ich in der Rundschau des Bayerischen Fernsehens.

Hier geht es zum Video: http://br.de/s/2Hr8PXZ

 

 

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4. April 2016 – Niemand darf gegen sein Gewissen….

 

150911 PM Minderheitenrechte Familienausschuss Bundestag Doris Wagner Anhörung… zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. So heißt es in Artikel 4 des Grundgesetzes. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung auch in Anspruch zu nehmen, wird jedoch immer schwieriger. Und die Bundesregierung kann nicht erklären, warum.

Spätestens seit Ursula von der Leyen Verteidigungsministerin ist, pfeifen die Spatzen es von den Dächern: Die Bundeswehr hat Nachwuchssorgen – insbesondere im medizinischen und im technischen Bereich. Ein Instrument, den Personalmangel zu beheben, Weiterlesen

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26. Januar 2016 – Pressemitteilung: Bundeswehr – Wir. Sind. Unattraktiv.

(Quelle: ZInFü/Hadzegova)

© ZInFü/Hadzegova

Zum heute veröffentlichten Jahresbericht 2015 des Wehrbeauftragten erkläre ich als grüne Berichterstatterin im Verteidigungsausschuss:

„Für all diejenigen, die in den letzten Wochen laut nach mehr Soldaten für die Bundeswehr gerufen haben, enthält dieser Wehrbericht eine klare Botschaft. Sie lautet: Träumt weiter!

Auch zwei Jahre nach Amtsantritt der Ministerin von der Leyen ist die Bundeswehr weit davon entfernt, ein attraktiver Arbeitgeber zu sein: Schon heute wird die angestrebte Personalstärke von 185 000 Soldatinnen und Soldaten nicht erreicht. Nach wie vor fehlt technisches und medizinisches Fachpersonal an allen Ecken und Enden. Weiterlesen

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12. Juni 2015 – Pressemitteilung: Tag der Bundeswehr – eine vertane Chance

wagner2Zum ersten Tag der Bundeswehr am morgigen 13. Juni 2015 erkläre ich als Mitglied im Verteidigungsausschuss:

Das Verteidigungsministerium vergibt eine gute Chance: Der Tag der Bundeswehr sollte eigentlich junge Leute auf einen Job bei der Bundeswehr neugierig machen und die Bundeswehr stärker in der Gesellschaft verankern. Leider setzt das Verteidigungsministerium wieder einmal an der falschen Stelle an und zeigt eine Show mit aufsteigenden Eurofighterstaffeln, komplizierten Hubschraubermanövern und dramatischen Rettungseinsätzen.

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28. Februar 2015 – Attraktiv geht anders, Frau von der Leyen

1503 Beitrag für Bundeswehrverband

Mein Beitrag in „Die Bundeswehr“

Der Bundestag hat diese Woche ein Gesetz beschlossen, dessen Titel als heißer Kandidat für das Wortungetüm des Jahres gelten darf: Mit dem  „Bundeswehrattraktivitätssteigerungsgesetz“ will die Verteidigungsministerin künftig mehr Frauen und Männer für den Dienst in der Bundeswehr begeistern. Die SoldatInnen erhalten künftig mehr Geld, die wöchentliche Arbeitszeit wird begrenzt, Weiterlesen

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